Öffentliche Bekanntmachungen der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße aus dem Amtsblatt Nr. 48 vom 01.09.2023
Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 am 11.09.2023
- Bekanntmachung vom 01.09.2023 -
Am Montag, den 11.09.2023, 16.00 Uhr, findet die Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 im Sitzungssaal 201 (1. OG) bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2, in Landau statt.
Die Tagesordnung sieht folgende Beratungsgegenstände vor:
Nicht-öffentliche Sitzung
Aufsichtsratssitzung Mittelstandberatungs- und Betreuungsgesellschaft Südliche Weinstraße mbH
Öffentliche Sitzung
| 1. | Annahme von Zuwendungen gemäß § 58 Landkreisordnung (LKO) |
| 1.1. | Annahme von Zuwendungen gemäß § 58 Landkreisordnung (LKO); hier: Spende der VR Bank Südliche Weinstraße-Wasgau eG, Bad Bergzabern |
| 1.2. | Annahme von Zuwendungen gemäß § 58 Landkreisordnung (LKO); hier: Spende der VR Bank Südpfalz eG, Landau in der Pfalz |
| 1.3. | Annahme von Zuwendungen gemäß § 58 Landkreisordnung (LKO); hier: Spende von Star Care e.V. |
| 2. | Berichte der Patientenfürsprecherinnen für das Jahr 2022 |
| 3. | Auftragsvergaben |
| 3.1. | Auftragsvergabe "Neuausschreibung des lT-Supports an der Berufsbildenden Schule Südliche Weinstraße am Standort Bad Bergzabern" |
| 3.2. | Vergabeverfahren Schulbuchausleihe Schuljahr 2023/2024 – Information über das abgeschlossene Vergabeverfahren |
| 4. | Neuausschreibung der Ganztagsschulverpflegung an den in der Trägerschaft des Landkreises Südliche Weinstraße befindlichen Ganztagsschulen |
| 5. | Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen |
| 5.1. | Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; hier: überplanmäßige Aufwendungen im Bereich Ausländerbehörde, Kostenstelle 3303100, Kostenträger 5249000 |
| 6. | Übernahme der Trägeranteile entsprechend der Kreisrichtlinie zur Ausführung des Kindertagesstättengesetzes. Hier: Personalkostenabrechnungen ab 2016 der Kitas der freien Träger-Gemeindebeteiligung bei kath Kita Steinfeld, Bornheim und Kapsweyer |
| 7. | Vorberatung der Sitzung des Kreistages am 25.09.2023 (öffentlicher Teil) |
| 8. | Informationen |
| Nicht-öffentliche Sitzung | |
| 1. | Vorberatung der Sitzung des Kreistages am 25.09.2023 (nicht-öffentlicher Teil) |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten |
| 3. | Personalangelegenheiten |
| 4. | Informationen |
Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Werkausschusses für den Eigenbetrieb WertstoffWirtschaft des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 am 13.09.2023
- Bekanntmachung vom 01.09.2023 -
Am Mittwoch, den 13.09.2023, 16:00 Uhr, findet die Sitzung Werkausschusses für den Eigenbetrieb WertstoffWirtschaft des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 im Sitzungssaal 201 (1. OG) bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2, in Landau statt.
Die Tagesordnung sieht folgende Beratungsgegenstände vor:
Öffentliche Sitzung
| 1. | Auftragsvergaben |
| 1.1. | Auftragsvergabe zur Planung der Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der ehemaligen Deponie Edesheim |
| 2. | Grundsatzbeschluss zur Neuausrichtung der Bioabfallverwertung im Landkreis Südliche Weinstraße |
| 3. | Informationen |
| Nicht-öffentliche Sitzung | |
| 1. | Informationen |
Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Kreisrechtsausschusses am 18.09.2023
- Bekanntmachung vom 01.09.2023 -
Am Montag, dem 18.09.23 Uhrzeit eingeben ab 09:00 Uhr findet im Besprechungsraum 169 (EG) bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2 in Landau unter Vorsitz von Frau Ass. jur. Anke Menges eine Sitzung des Kreisrechtsausschusses statt.
Der Kreisrechtsausschuss tagt in teilweise öffentlicher bzw. nichtöffentlicher Sitzung. Die Tagesordnung umfasst 13 Punkte eingeben.