Amtliche Mitteilungen aus der 25. Sitzung des Gemeinderates Hergersweiler vom 17. Juli 2023
Zunächst beschäftigte sich der Gemeinderat mit dem Bebauungsplan „Hauptstraße-Süd“. Er schloss sich den vorgelegten Behandlungsvorschlägen von Planerin und Verwaltung zu den während der frühzeitigen Offenlage eingegangenen Anregungen jeweils einstimmig an. Anschließend erkannte der Gemeinderat die ihm vorgelegten aktuellen Planentwürfe von Städteplanerin Neu sowie dem Büro Plankultur aus Herxheim an. Er beauftragte die Verwaltung einstimmig mit der Durchführung der einmonatigen Offenlage inkl. Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und dies sobald die endgültigen Gutachten vorliegen.
Bezüglich der Instandsetzung der Rinne im Wirtschaftsweg „Hinter dem Dorf“ nahm der Gemeinderat den Sachverhalt zur Kenntnis und beschloss einstimmig, die Maßnahme an die Firma Wagenbrenner aus Bexbach zum Angebotspreis in Höhe von 9.329,86 Euro zu vergeben. Die Finanzierung über den Haushaltsansatz von 2023 hinaus erfolgt durch Entnahme aus der Sonderrücklage Wirtschaftswege.
Für die Instandsetzung des Wirtschaftswegs nördlich der Vogelsanghütte nahm der Gemeinderat den Sachverhalt zur Kenntnis und beschloss einstimmig, die Instandsetzungsmaßnahme zum Preis von ca. 3.000 Euro an die Firma Seuferle zu vergeben. Unter der sachlich richtigen Buchungsstelle 55590-523300 (Wirtschaftswege) sind im Haushalt 2023 ausreichende Haushaltsmittel bereitgestellt.
Der Errichtung einer Überdachung für eine unbeheizte Terrasse im Schaidter Weg wurde einstimmig das Einvernehmen erteilt.
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde über verschiedene Angelegenheiten gesprochen.