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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 36/2024
Amtlicher Teil
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1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am 09.09.2024

Einladung

Am Montag, 09. September 2024, um 18:30 Uhr findet in der Schlosshalle in Bad Bergzabern eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Nahwärmeversorgung des Schul- und Sportzentrums Bad Bergzabern

- Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

2.

Erweiterung der Böhämmergrundschule

- Beschluss der Entwurfsplanung

- Antragstellung Schulbauförderung

3.

Haushaltsplanung für das Jahr 2025

- Vorberatung über Einzelveranschlagungen

4.

Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

- Beauftragung der Planungsleistungen zur Erstellung eines Landschaftsplans

5.

Änderung der Hauptsatzung

6.

Neufassung der Satzung der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern über die Erhebung von Vergnügungssteuer

7.

Gründung der gemeinsamen "Kommunale Energie Bad Bergzabern AöR" (KEBB)

- Beschluss zu Begründung

8.

Umwidmung von Haushaltsmitteln im Bereich der Feuerwehr

9.

Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeuges (MLF) für die Feuerwehreinheit Vorderweidenthal

- Auftragsvergabe

10.

Informationen zur Freibadsaison 2024

11.

Leitungssanierung Nichtschwimmerbecken Rebmeerbad

- Ausschreibung und Auftragsvergabe

12.

Filtersanierung Freibad Steinfeld

- Ausschreibung und Auftragsvergabe

13.

IT-Infrastruktur

- Auftragsvergabe

14.

Kommunale Holzvermarktung Pfalz GmbH - Kapitalerhöhung zur Aufnahme des Forstzweckverbands Mittelhaardt hier: Bevollmächtigung des Geschäftsführers zur Beschlussfassung

15.

Sachspende für das Soccerturnier

16.

Verwendung der vom Landkreis weitergeleiteten Mittel nach dem Landesaufnahmegesetz

17.

Teilung der Versorgungslasten nach Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag (VLT-StV) im Rahmen der Versetzung von Beamten zu einem anderen Dienstherrn

18.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Personalangelegenheiten

2.

Informationen und Anfragen

Kathrin Flory, Bürgermeisterin