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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 36/2024
Bekanntmachungen und Mitteilungen anderer Behörden
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Öffentliche Bekanntmachungen der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße aus dem Amtsblatt Nr. 50 vom 30.08.2024

Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2024/2029 am 09.09.2024

– Bekanntmachung vom 30.08.2024 –

Am Montag, 09.09.2024, 16:00 Uhr, findet die Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2024/2029 im Sitzungssaal 201 (1. OG) bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2, in Landau statt.

Die Tagesordnung sieht folgende Beratungsgegenstände vor:

Nicht-öffentliche Sitzung

Aufsichtsratssitzung Mittelstandberatungs- und Betreuungsgesellschaft Südliche Weinstraße mbH

Öffentliche Sitzung

1.

Vorberatung der Sitzung des Kreistages am 23.09.2024 (öffentlicher Teil)

2.

Annahme von Zuwendungen gem. § 58 Landkreisordnung (LKO)

2.1.

Annahme von Zuwendungen gemäß § 58 Landkreisordnung (LKO);

Spende von Rohrbach-tut-gut e.V.

2.2.

Annahme von Zuwendungen gemäß § 58 Landkreisordnung (LKO);

hier: Spende von Star Care e.V.

2.3.

Annahme von Zuwendungen gemäß § 58 Landkreisordnung (LKO;

hier: Spende von Rohrbach-tut-gut e.V.

3.

Auftragsvergaben

3.1.

Anschaffung Schulcontainer Schulzentrum Annweilerhier: Einleitung der notwendigen Vergabeverfahren

3.2.

Auftragsvergabe - Neuausschreibung Fachverfahren Abteilung 4 Soziales

3.3.

Auftragsvergabe "Gebäudeversicherung"

4.

Vierte Verlängerung und Erhöhung einer Bürgschaftserklärung des Landkreises Südliche Weinstraße für die Klinikum Landau - Südliche Weinstraße GmbH zur Erhöhung des Dispositionskreditrahmens

5.

Informationen

5.1.

Vergabeverfahren Schulbuchausleihe Schuljahr 2024/2025 - Information über das abgeschlossene Vergabeverfahren

5.2.

Auftragsvergabe "Mittagessenslieferung und –ausgabe an die Ganztagsschüler/innen an den kreiseigenen Ganztagsschulen im Landkreis SÜW und der Grundschule Edenkoben"

5.3.

Rückmeldung zur Wahl in die Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar

5.4.

Teilnahme am INTERREGVI-Projekt "Territoire de santé PAMINA Gesundheitsregion (PAMINA Projekt)

Nicht-öffentliche Sitzung

1.

Vorberatung der Sitzung des Kreistages am 23.09.2024 (nicht-öffentlicher Teil)

2.

Personalangelegenheiten

3.

Informationen

Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Werkausschusses für den Eigenbetrieb WertstoffWirtschaft des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2024/2029 am 11.09.2024

– Bekanntmachung vom 30.08.2024 –

Am Mittwoch, 11.09.2024, 16:00 Uhr, findet die Sitzung des Werkausschusses für den Eigenbetrieb WertstoffWirtschaft des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2024/2029 im Sitzungssaal 201 (1. OG) bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2, in Landau statt.

Die Tagesordnung sieht folgende Beratungsgegenstände vor:

Öffentliche Sitzung

1.

Verträge für Leistungen der Abfallwirtschaft

1.1.

Vergabe von Aufträgen

1.1.1.

Verwertung von Grünabfällen

1.1.2.

Verwertung von Altmetall

1.1.3.

Verwertung von Altholz

1.1.4.

Problemabfallsammlung

1.2.

Verlängerung von Verträgen auf Grund Verlängerungsoption jeweils bis zum 31.12.2025

1.2.1.

Sammlung, Beförderung und teilweise Verwertung kommunaler Abfälle im Landkreis (Hauptentsorgungsvertrag)

1.2.2.

Sammlung und Beförderung von Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) im Landkreis

1.2.3.

Reinigung, Bewirtschaftung und Umladung von kommunalen Abfällen am WertstoffWirtschaftszentrum Süd

1.2.4.

Übernahme, Transport und tlw. Verwertung von kommunalen Abfällen

1.2.5.

Übernahme und Verwertung von Bioabfällen aus dem Landkreis

1.2.6.

Übernahme und Verwertung von Papier, Pappe und Kartonage aus dem Landkreis

1.2.7.

Übernahme und Verwertung von Bauschutt und Porenbeton vom WWZ Nord

1.2.8.

Übernahme und Verwertung von Bauschutt und Porenbeton vom WWZ Süd

2.

Verlängerung der Vereinbarung zu Anlage 7 der Abstimmungsvereinbarung bis 31.12.2025; Mitbenutzung der Papier-, Pappe und Kartonagensammlung durch die Dualen Systeme

3.

Vorstellung Abfallwirtschaftskonzept light

4.

Grünabfallplatz Offenbach; Kostenbeteiligung an Neugestaltung bzw. Sanierung

5.

Informationen

Nicht-öffentliche Sitzung

1.

Informationen

Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Kreisrechtsausschusses am 16.10.2024

– Bekanntmachung vom 30.08.2024 –

Am Mittwoch, 16. Oktober 2024, ab 09:00 Uhr findet im Besprechungsraum 169 (EG) bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2 in Landau unter Vorsitz von Frau Ass. jur. Anke Menges eine Sitzung des Kreisrechtsausschusses statt.

Der Kreisrechtsausschuss tagt in teilweise öffentlicher bzw. nichtöffentlicher Sitzung. Die Tagesordnung umfasst 7 Punkte.

76829 Landau, 30.08.24
Zehr, Beschäftigte