6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern
Einladung
Am Dienstag, 9. September 2025, um 18:30 Uhr findet im Sitzungssaal des Schlosses (Zimmer 209) in Bad Bergzabern eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern statt.
| Tagesordnung | |
| Öffentlich: | |
| 1. | Informationen der Bürgermeisterin |
| 2. | Erweiterung der Böhämmer-Grundschule Bad Bergzabern - Durchführung der erforderlichen Vergabeverfahren |
| 3. | Einzelhandelskonzept der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern: Beschlussfassung über die Öffentliche Auslegung und Beteiligungsverfahren (§§ 3 und 4 BauGB) |
| 4. | Information über Eilentscheidung - Rebmeerbad Bad Bergzabern - Außerplanmäßige Ausgabe für die Erneuerung der Pumpenanlage für Schmutz-/Filterspülwasser |
| 5. | Rebmeerbad Bad Bergzabern - Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Erneuerung der Pumpenanlage für Schmutz-/Filterspülwasser |
| 6. | Sanierung Rebmeerbad Bad Bergzabern |
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| a) Vorstellung Sanierungskonzept |
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| b) Grundsatzbeschluss |
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| c) Beschluss zur Ausschreibung des Vergabeverfahrens für die Planungsleistungen |
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| d) Ermächtigung zur Beauftragung einer Vergabeberatungsstelle zur Vorbereitung und Durchführung des Vergabeverfahrens für die Planungsleistungen |
| 7. | Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes |
| 8. | Finalisierung der Kommunalen Wärmeplanung |
| 9. | Unterrichtung über das Ergebnis der überörtlichen Kassenprüfung 2025 |
| 10. | Haushaltsplanung für das Jahr 2026 - 1. Entwurf besondere Einzelveranschlagungen |
| Nichtöffentlich: | |
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |