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Südpfalz Kurier
Ausgabe 38/2020
Amtlicher Teil
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7. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

Einladung

Am Dienstag, 22. September 2020, um 19:00 Uhr findet in der Wiesentalhalle in Steinfeld eine Verbandsgemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Neubauprojekt Feuerwehrhaus Klingenmünster

3.

Beschaffungskonzept Feuerwehrfahrzeuge 2030

4.

Energetische Sanierung der Verbandsgemeindesporthalle

- Auftragsvergabe Bauendreinigung

5.

Erneuerung der Versorgungsleitungen im Rebmeerbad

- Ermächtigung des Bürgermeisters

6.

Erneuerung der Wärmetauscher im Rebmeerbad

- Nachtrag

7.

Unterrichtung über das Ergebnis der überörtlichen Kassenprüfung 2019

8.

Mietvertrag für die Druck- und Kopiersysteme in der Verbandsgemeindeverwaltung und in Außenstellen

9.

Neubesetzung des Werksausschusses

10.

Erneuerung der Kanalisation und Wasserversorgung in der Schelmengasse in Klingenmünster

- Ermächtigung des Werksausschusses zur Auftragsvergabe

11.

Erneuerung der Kanalisation und Wasserversorgung in der Pauliner Straße in Schweigen-Rechtenbach

- Ermächtigung des Werksausschusses zur Auftragsvergabe

12.

Kommunale Holzvermarktung Pfalz GmbH

- Kapitalerhöhung zur Aufnahme der Gemeinde Mutterstadt

- Bevollmächtigung des Geschäftsführers zur Beschlussfassung

13.

E-Mobilität

- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FWG

14.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1. Personalangelegenheiten
2. Informationen und Anfragen

Hinweis:

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, kann die Besucherzahl daher bei Bedarf begrenzt werden.

Weiterhin sind hygienische Schutzmaßnahmen zu ergreifen, insbesondere:

-

Einhaltung des Mindestabstandes unter allen Anwesenden,

-

Ausschluss von Personen mit akuten Atemwegs- und Lungenerkrankungen,

-

Händehygiene.

Des Weiteren wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung empfohlen.

(Hermann Bohrer, Bürgermeister)