Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 38/2022
Amtlicher Teil
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15. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am 27.09.2022
Einladung
Am Dienstag, 27. September 2022, um 19.00 Uhr findet in der Dierbachhalle in Dierbach eine Verbandsgemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung
| Öffentlich: | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Verpflichtung von nachrückenden Ratsmitgliedern |
| 3. | Neubesetzung von Ausschüssen |
| 4. | Information über Eilentscheidungen gemäß § 48 GemO |
| 5. | Wasserschaden in der Verbandsgemeindesporthalle |
| a) | Informationen zum Gutachten zur Schadensursache sowie zum Sanierungsvorschlag |
| b) | Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise, insbesondere hinsichtlich der Einleitung von Vergabeverfahren |
| 6. | Sanierung der Wärmeverteilung und Gebäudeautomation in der Böhämmer-Grundschule sowie Einbau von Lüftungsanlagen mit Wärmerückgewinnung für die Schüler-WC-Anlagen |
| - Einleitung des Vergabeverfahrens für einen Fachplaner und Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe | |
| 7. | Maßnahmen zur Reduzierung der aus der Gasmangellage resultierenden Kostensteigerungen |
| 8. | Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Schwimmbäder in der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern |
| 9. | Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für die Bürgermeisterin / den Bürgermeister der Verbandsgemeinde |
| 10. | Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeuges (MLF) für die Feuerwehreinheit Vorderweidenthal |
| - Beschluss über die öffentliche Ausschreibung | |
| 11. | Neubau eines Feuerwehrhauses in Klingenmünster |
| - Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der Planungsleistungen | |
| 12. | Neuausrichtung der Jugendpflege in der Stadt Bad Bergzabern |
| - Beteiligung an den Personalkosten | |
| 13. | Herstellung einer Trinkwasser- und Abwasserverbundleitung zwischen Vorderweidenthal und Erlenbach |
| - Auftragsvergabe | |
| 14. | Informationen und Anfragen |
| Nichtöffentlich: | |
| 1. | Personalangelegenheiten |
| 2. | Informationen und Anfragen |