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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 38/2023
Amtlicher Teil
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21. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am 26.09.2023

Einladung

Am Dienstag, 26. September 2023, um 19:00 Uhr findet in der Otterbachhalle in Oberotterbach eine Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes

3.

Studie zur Nahwärmeversorgung des Schul- und Sportzentrums Bad Bergzabern

a) Vorstellung durch ibs Energie GmbH und Stadtwerke Bad Bergzabern GmbH

b) Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise

4.

Errichtung einer Photovoltaikanlage an der Südseite des Hallenbades

- Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

5.

Freibad Steinfeld

a) Informationen

b) Behandlung von Anträgen der CDU-Fraktion

6.

Haushaltsplanung für das Jahr 2024

- Vorberatung über Einzelveranschlagungen

7.

Regelungen zum Betrieb des Rebmeerbades Bad Bergzabern - Hallenbad

8.

Neubesetzung von Ausschüssen

9.

Verwendung der Sonderzahlung für die Aufnahme, Unterbringung und Integration von Flüchtlingen

10.

Kommunale Wärmeplanung für den Bereich der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

- Entscheidung über die Einleitung des Vergabeverfahrens

- Entscheidung über die Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Auftragsvergabe

11.

Implementierung eines kommunalen Energiemanagements

- Entscheidung über die Ausschreibung einer Stelle für das Energiemanagement

- Entscheidung über die Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Besetzung der Stelle

12.

Rahmenvertrag zur Erdgasbelieferung der kommunalen Liegenschaften

13.

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2022 - 2024 der Verbandsgemeindewerke

14.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Personalangelegenheiten

2.

Informationen und Anfragen

Kathrin Flory, Bürgermeisterin