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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 38/2024
Amtlicher Teil
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2. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am 24.09.2024

Einladung

Am Dienstag, 24. September 2024, um 19:00 Uhr findet in der Otterbachhalle in Oberotterbach eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Bad Bergzabern statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Verpflichtung von Ratsmitgliedern

3.

Ernennung des weiteren Beigeordneten

4.

Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder

5.

Erweiterung der Böhämmer-Grundschule Bad Bergzabern

- Beschluss der Entwurfsplanung

- Antragstellung Schulbauförderung

6.

Erweiterung der Böhämmer- Grundschule Bad Bergzabern

- Information über eine Eilentscheidung

7.

Wahl der Ausschüsse

- Bau-, Planungs- und Umweltausschuss

- Ausschuss für Jugend und Soziales

- Schulträgerausschuss

8.

Änderung der Hauptsatzung

9.

Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

- Beauftragung der Planungsleistungen zur Erstellung eines Landschaftsplans

10.

Umwidmung von Haushaltsmitteln im Bereich der Feuerwehr

11.

Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeuges (MLF) für die Feuerwehreinheit Vorderweidenthal

- Auftragsvergabe

12.

Gründung der gemeinsamen "Kommunale Energie Bad Bergzabern AöR" (KEBB)

- Beschluss zur Begründung

13.

Neufassung der Satzung der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern über die Erhebung von Vergnügungssteuer

14.

Informationen zur Freibadsaison

15.

Leitungsreparatur Nichtschwimmerbecken Rebmeerbad - Ausschreibung und Auftragsvergabe

16.

Filtersanierung Freibad Steinfeld- Auftragsvergabe

17.

Verwendung der vom Landkreis weitergeleiteten Mittel nach dem Landesaufnahmegesetz

18.

Kommunale Holzvermarktung Pfalz GmbH - Kapitalerhöhung zur Aufnahme des Forstzweckverbands Mittelhaardt

hier: Bevollmächtigung des Geschäftsführers zur Beschlussfassung

19.

IT-Infrastruktur

- Auftragsvergabe

20.

Teilung der Versorgungslasten nach Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag (VLT-StV) im Rahmen der Versetzung von Beamten zu einem anderen Dienstherrn

21.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Personalangelegenheiten

2.

Informationen und Anfragen

Kathrin Flory, Bürgermeisterin