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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 38/2025
Amtlicher Teil
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6. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am 23.09.2025

Einladung

Am Dienstag, 23. September 2025, um 18 Uhr findet in der Gemeinschaftshalle in Oberhausen eine Verbandsgemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Informationen der Bürgermeisterin

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Bericht der Wehrleitung

4.

Finalisierung der Kommunalen Wärmeplanung

5.

Sanierung Rebmeerbad Bad Bergzabern

a)

Vorstellung Sanierungskonzept

b)

Grundsatzbeschluss

c)

Beschluss zur Ausschreibung des Vergabeverfahrens für die Planungsleistungen

d)

Ermächtigung zur Beauftragung einer Vergabeberatungsstelle zur Vorbereitung und Durchführung des Vergabeverfahrens für die Planungsleistungen

6.

Erweiterung der Böhämmer-Grundschule Bad Bergzabern

-

Durchführung der erforderlichen Vergabeverfahren

7.

Einzelhandelskonzept der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

-

Beschlussfassung über die Öffentliche Auslegung und Beteiligungsverfahren (§§ 3 und 4 BauGB)

8.

Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes

9.

Auftragsvergaben

10.

Information über Eilentscheidung - Rebmeerbad Bad Bergzabern

-

Erneuerung der Pumpenanlage für Schmutz-/Filterspülwasser

11.

Rebmeerbad Bad Bergzabern

-

Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Erneuerung der Pumpenanlage für Schmutz-/Filterspülwasser

12.

Unterrichtung über das Ergebnis der überörtlichen Kassenprüfung 2025

13.

Beschluss über die Feststellung der Jahresbilanz und Erfolgsrechnung zum 31.12.2023 des Wasserwerkes und Verwendung des Jahresgewinnes

14.

Beschluss über die Feststellung der Jahresbilanz und Erfolgsrechnung zum 31.12.2023 der Abwasserbeseitigungseinrichtung und Verwendung des Jahresgewinns

15.

Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2020 und Entscheidung über die Entlastung

a)

Feststellung des Jahresabschlusses gemäß § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO

b)

Beschluss über die Entlastung gemäß § 114 Abs. 1 Satz 2 GemO

16.

Kenntnisnahme der Gesamtabschlüsse der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern für die Jahre 2015 bis 2019

17.

Pilotförderung "Interkommunale Zusammenarbeit" für ein zentrales Fördermanagement

18.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Personalangelegenheiten

2.

Rechtsangelegenheiten

3.

Informationen und Anfragen

Kathrin Flory, Bürgermeisterin