Titel Logo
Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 39/2023
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

39. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Bergzabern am 28.09.2023

Einladung

Am Donnerstag, 28. September 2023, um 19:00 Uhr findet im Konferenzraum im Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Stadtratssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Zusätzliche Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Jahr 2022 in das Jahr 2023 gemäß § 17 GemHVO aufgrund der Konsolidierungsmaßnahmen

2.

Festsetzung der Realsteuerhebesätze, Hundesteuersätze und des Beitrages zum Bau und Unterhaltung von Wirtschaftswegen für das Jahr 2024

3.

Neubesetzung von Ausschüssen

4.

Erneuerung der Fensterläden (Klappläden) am Schlossgebäude

- Beschluss zur Ausschreibung / Ermächtigung zur Auftragsvergabe

5.

Rahmenvertrag zur Erdgasbelieferung der kommunalen Liegenschaften

6.

Sanierung/Modernisierung des Renaissancehaus "Engel"

- Sachstand / Beschluss zur Beantragung von Förderungen

7.

Kath. Kindertagesstätte "St. Martin" in Bad Bergzabern

- Antrag der Kath. Kirche auf Übernahme der Kosten für Möbel

8.

Auftragsvergaben

9.

Bauvorhaben

10.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Sanierungsmaßnahmen

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Miet- und Pachtangelegenheiten

4.

Vertragsangelegenheiten

5.

Personalangelegenheiten

6.

Informationen und Anfragen

In Vertretung
Rolf Enke, Beigeordneter