Titel Logo
Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 39/2024
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Amtliche Mitteilungen aus der 1. (= konstituierende) Sitzung des Gemeinderates Oberschlettenbach vom 11. Juli 2024

Der neue Gemeinderat trat erstmals zusammen. Der geschäftsführende Erste Beigeordnete, Frank Schäfer, verpflichtete das Ratsmitglied Christian Burkhart. Im Anschluss verpflichtete Herr Burkhart die übrigen Ratsmitglieder.

Zur Wahl des Ortsbürgermeisters wurde folgender Wahlvorstand gebildet. Vorsitz: Dr. Axel Brinkop, Schriftführerin: Angela Wohlrab, Beisitzer: Lisa Schlafhäuser und Bernhard Karl Taubert.

Für die Wahl zum Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Oberschlettenbach wurden Herr Burkhart und Herr Karsten Bischoff vorgeschlagen. In Folge der geheimen Wahl durch Stimmzettel erhielt Herr Burkhart von den 6 gültig abgegebenen Stimmen 6 Ja-Stimmen. Somit wurde Herr Burkhart zum Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Oberschlettenbach gewählt. Herr Burkhart nahm die Wahl an.

Der geschäftsführende Erste Beigeordnete, Herr Schäfer, ernannt im Namen der Ortsgemeinde Oberschlettenbach Herrn Burkhart unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter zum Ortsbürgermeister und händigte ihm die Ernennungsurkunde aus. Aufgrund der Wiederwahl entfielen die Vereidigung und Einführung in das Amt.

Herr Burkhart schied nach der Ernennung zum ehrenamtlichen Ortsbürgermeister als Mitglied des Gemeinderates aus. Es musste ein Nachrücker ernannt werden. Somit rückte Herr Frank Schäfer als Ratsmitglied nach. Ortsbürgermeister Herr Burkhart belehrte das neue Ratsmitglied über die Obliegenheiten seines Amtes und verpflichtete ihn.

Zur Wahl des/der Ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde Oberschlettenbach wurde der genannte Wahlvorstand erneut gebildet.

Die geheime Wahl durch Stimmzettel ergab folgendes Ergebnis. Frank Schäfer: 4 Stimmen, Dr. Axel Brinkop: 1 Stimme; Enthaltungen: 1 Stimme.

Aufgrund des Wahlergebnisses stellte Ortsbürgermeister Herr Burkhart fest, dass Herr Schäfer zum Ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde Oberschlettenbach gewählt wurde. Herr Schäfer nahm die Wahl an.

Aufgrund des Wahlergebnisses ernannte der Ortsbürgermeister Herrn Schäfer zum Ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde Oberschlettenbach und händigt ihm die Ernennungsurkunde aus. Vereidigung und Einführung in das Amt entfielen aufgrund der Wiederwahl.

VG-Verwaltung