Titel Logo
Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 39/2026
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

22. Stadtratssitzung

Einladung

Am Donnerstag, 01. Oktober 2026, um 19:00 Uhr findet im Kursaal des Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Stadtratssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Bericht des Geschäftsführers Tourismusverein SÜW Herr Anthes

4.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kurgebiet West" 4. Änderung

a)

Anerkennung des Planentwurfes

b

Beschluss über die Durchführung der Veröffentlichung im Internet und zusätzlich über die öffentliche Auslegung mit paralleler Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

5.

Veräußerung des Bauplatzes Fl.St.Nr. 2218/20 im Gewerbegebiet "Im Wernersgrund", Auf dem Viertel 7, Bad Bergzabern

-

Festlegung des Kaufpreises

-

Festlegung der Vergabekriterien

-

Öffentliche Ausschreibung

6.

Unterrichtung über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz

7.

Stadtsanierung

Fortschreibung des Mobilitäts- und Verkehrskonzeptes - Beauftragung optionaler Beteiligungsleistungen

8.

Auftragsvergaben

9.

Bauvorhaben

10.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Miet- und Pachtangelegenheiten

3.

Personalangelegenheiten

4.

Sanierungsmaßnahmen

5.

Vertragsangelegenheiten

6.

Informationen und Anfragen

(Hermann Augspurger, Stadtbürgermeister)