Titel Logo
Südpfalz Kurier
Ausgabe 40/2019
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Amtliche Mitteilungen aus der 2. Sitzung des Gemeinderates von Klingenmünster

Ortsbürgermeisterin Flory begrüßte Herrn Volker Richard aus Klingenmünster, der dem Rat sein geplantes Projekt „Maison Südpfalz“ vorstellte. Es soll ein Gästehaus/Ferienhaus entstehen, das als Ergänzung des touristischen Angebots der Gemeinde gedacht ist. Er stellt sich eine Zusammenarbeit mit den örtlichen Winzern, Künstlern und auch Einheimischen vor. Kunstobjekte und auch regionale Produkte könnten in dem Haus direkt erworben werden. Das Haus soll barrierefrei errichtet werden, auch ein E-Mobil und E-Bikes würden für Gäste zur Verfügung stehen. Fragen aus der Mitte des Rates werden von Herrn Richard ausführlich beantwortet.

Erster Beigeordneter Hans-Peter Bauer erläutert danach, dass in diesem Baugebiet nur Ferienwohnungen in Verbindung mit einer Dauerwohnung möglich sind. Die Ortsbürgermeisterin bedankte sich bei Herrn Richard für die ausführliche Darstellung seines Vorhabens.

Die Verwaltung empfahl die Neufassung der Hauptsatzung, die der Mustersatzung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz entspricht. Der Gemeinderat stimmte der vorliegenden Neufassung der Hauptsatzung ohne die §§ 8 und 9 zu. Der Gemeinderat stimmte unter Ausschluss der Ortsbürgermeisterin den §§ 8 und 9 der vorliegenden Neufassung der Hauptsatzung zu.

Die Ratsmitglieder wählten die Ausschussmitglieder für den Bau-, Planungs- und Friedhofsausschuss, den Feld-, Wald- und Umweltschutzausschuss und den Schulträgerausschuss.

Der Gemeinderat beriet verschiedene Bauvorhaben im Gemeindebereich.

Das Ratsgremium beriet die Anschaffung eines Fahrzeugs für den Gemeindearbeiter.

Ortsbürgermeisterin Flory informierte, dass u. a. durch einen Wasserschaden das gemeindeeigene Gebäude "Steinstraße 42" stark renovierungsbedürftig ist. Es wurde festgestellt, dass sich das gesamte Gebäude in einem desolaten Zustand befindet. Der Gemeinderat einigte sich darauf, dass Ratsmitglied Jens Huck als Architekt eine Kostenschätzung für eine eventuelle Sanierung/Renovierung erstellen soll. Erst danach werde über das weitere Vorgehen entschieden.

Ortsbürgermeisterin Flory gab die Termine der verkaufsoffenen Sonntage für 2020 bekannt: 05. April, 07. Juni, 02. August und 27. September 2020. Die Abhaltung von Flohmärkten ist nur in Verbindung mit verkaufsoffenen Sonntagen möglich.

Der Gemeinderat beschloss die Anhebung der ZeiKo-Verrechnungssätze im Forst ab dem 01.07.2019 wie vom Forstamt vorgeschlagen.

Die Vorsitzende des Pfälzerwald Vereins Katharina Schaller, Gabi Hoffmann von der August Becker Trachten- und Laienspielgruppe und der Ehrenvorsitzende des Landeckvereins Klaus Frey überreichten an den ehemaligen Ortsbürgermeister Erwin Grimm in der Ratssitzung vom Mai 2019 eine Spende in Höhe von 2.500 Euro. Der Betrag soll eine Beteiligung an den Kosten der Maßnahme für die Sandsteinsanierung am Elterngrab des Heimatdichters August Becker darstellen.

Jeweils 1.000 Euro kommen vom Pfälzerwald-Verein und dem Landeckverein, 500 Euro übernimmt die Trachtengruppe, die auch ganzjährig für die Grabpflege sorgt. Der Gemeinderat stimmt der Spendenannahme für die Sandsteinsanierung am Elterngrab des Heimatdichters August Becker zu und bedankte sich bei den Vereinen.

Das Ratsgremium stimmte der Erstellung eines Nutzungs- und Gestaltungskonzeptes für die Umgestaltung des Friedhofes durch das Ingenieurbüro Peter Busch zu.

Der Gemeinderat stimmte der neuen Betreuungsordnung für die Grundschule zu. Geändert wurde der Jahresbeitrag für die Betreuung und dass die Kinder zu jeder vollen Stunde von der Betreuung abgeholt werden können. Diese Betreuungsordnung tritt ab 01.08.2019 in Kraft.

(VG-Verwaltung)