Amtliche Mitteilungen aus der 19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern vom 29. August 2023
Der Haupt- und Finanzausschuss beschäftigte sich in der öffentlichen Sitzung mit den Unterhaltungsmaßnahmen und den Investitionen im Bereich Bäder.
Nach der Vorstellung der Machbarkeitsstudie für eine Sanierung des Freibades in Steinfeld und der Aufführung der nötigen Maßnahmen zur Unterhaltung des Rebmeerbads beschloss der Ausschuss einstimmig, diese zur Kenntnis zu nehmen.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen brachte den Antrag ein, die Südseite des Hallenbadgebäudes zur Energiegewinnung mittels einer Photovoltaikanlage zu nutzen. Erster Beigeordneter Martin Engelhard erläuterte, dass dieser Antrag erst noch geprüft werden müsse. Insbesondere auch deshalb, da ein Energiekonzept angedacht sei, bei welchem eine solche Maßnahme ggf. berücksichtigt werden könne.
Mit 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung beschloss der Ausschuss die Verwaltung damit zu beauftragen den Antrag zu prüfen.
Der Ausschuss beschloss des Weiteren mit 9 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung, dem Betrieb des Freibads Bad Bergzabern für die restliche Badesaison 2023 und für die Zukunft mit einer Wassertemperatur von 21°C zuzustimmen.
Für die Hallenbadsaison 2023/2024 muss mit erhöhten Energiepreisen gerechnet werden. Um auch weiterhin Energie einzusparen, jedoch auch die Bedürfnisse von Familien mit kleineren Kindern sowie für die Abhaltung von Schwimmkursen zu berücksichtigen, beabsichtigt die VG Bad Bergzabern, das Hallenbad ab dem 16. September 2023 mit folgenden Betriebsbedingungen zu öffnen:
| - | Betrieb des Planschbeckens mit 34 °C (Saison 22/23: außer Betrieb) |
| - | Betrieb des Nichtschwimmerbeckens mit 30°C (Saison 22/23: 29°C) |
| - | Betrieb des Schwimmerbeckens mit 25°C (Saison 22/23: 25°C) |
| - | Eine mehrwöchige Schließung ist nicht vorgesehen. |
Der Haupt- und Finanzausschuss beschloss mit 10 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen, den Betrieb des Hallenbades für die Saison 2023/2024 unter den genannten Bedingungen vorzunehmen.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde der Ausschuss über den Sachstand einer Rechtsangelegenheit informiert. Weiterhin wurde die Verwaltung vom Ausschuss beauftragt, einen neuen Abrechnungsmodus für die Benutzungsgebühren der Bäder für die Vereine zu erarbeiten.