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Südpfalz Kurier
Ausgabe 41/2018
Amtlicher Teil
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43. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Bergzabern

Einladung

Am Mittwoch, 17. Oktober 2018, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Schlosses (Zimmer 209) in Bad Bergzabern eine Haupt- und Finanzausschusssitzung statt. (Bitte den Seiteneingang am Parkplatz benutzen!)

Tagesordnung:

Öffentlich:

1.

Informationen des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten

2.

Festsetzung der Realsteuerhebesätze, Hundesteuersätze und des Beitrages zum Bau und zur Unterhaltung von Wirtschaftswegen für das Jahr 2019

3.

Erstellung / Pflege eines Baumkatasters

a) Grundsatzbeschluss zur Erfassung / Erstmalige Kontrolle und Regelkontrolle

b) Auftragsvergabe

4.

Anpassung / Ergänzung der Gebührenordnung für die Schlosshalle

5.

Erhebung von Beiträgen für den Ausbau der Straßenbeleuchtung in Bad Bergzabern -3. Abschnitt- in den Verkehrsanlagen Friedrich-Ebert-Straße, Pestalozzistraße und Kurfürstenstraße (Ausbauprogramm, Abrechnungsgebiet, Gemeindeanteil)

6.

Auftragsvergaben

7.

Information zum wiederkehrenden Straßenausbaubeitrag

8.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Sanierungsmaßnahmen

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Miet- und Pachtangelegenheiten

4.

Vertragsangelegenheiten

5.

Personalangelegenheiten

6.I

Informationen und Anfragen

Dr. Fred-Holger Ludwig, Stadtbürgermeister