Titel Logo
Südpfalz Kurier
Ausgabe 42/2018
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Amtliche Mitteilungen aus der 41. Sitzung des Gemeinderates vonKapellen-Drusweiler

Der Gemeinderat beschloss mehrere Auftragsvergaben: Reparaturarbeiten an den Spielgeräten im Außenbereich der Ev. Kindertagesstätte, Schallschutzmaßnahmen in der Ev. Kindertagesstätte und Grabanfertigung auf dem Friedhof der Ortsgemeinde.

Die Ratsmitglieder berieten verschiedene Bauvorhaben in der Gemeinde.

Der Gemeinderat Kapellen-Drusweiler beschloss einstimmig die Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Obere Hauptstraße“ vom 06. März 2000 im vereinfachten Verfahren. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst die Grundstücke Plan-Nr. 1287, 1288/2 und 1289/2 und wird im Norden von der Oberen Hauptstraße und im Süden von der Ludwig-Kröber-Straße begrenzt.

Der Gemeinderat beschloss weiterhin einstimmig, unter Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, die öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung durchzuführen. Hierzu soll die Aufhebung des Bebauungsplans bei der Bauabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung auf die Dauer eines Monats unter gleichzeitiger Beteiligung der Behörden öffentlich ausgelegt werden. Auf eine Umweltprüfung und einen Umweltbericht wird verzichtet.

Der Gemeinderat beschloss die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes „Obere Hauptstraße - Nord“ vom 10.04.2018. Das Aufstellungsverfahren des Bebauungsplanes wurde damit offiziell als beendet erklärt. Gleichzeitig wurde die erlassene Veränderungssperre aufgehoben.

Der Gemeinderat beschloss, dass die Betonrampe am Gebäude Raiffeisenstraße 4 entfernt und vor jeder Tür eine Holztreppe mit Podest angebracht wird. Die Ratsmitglieder Herr Wissing und Herr Kropfinger werden sich um die Treppen kümmern und nur die Materialkosten in Rechnung stellen.

Das Ratsgremium beschloss die Fertigstellung des Geländes um die große Rutsche wie vom Bauausschuss vorgeschlagen. Die Kosten sollen nicht mehr als 1.500 Euro netto betragen.

Ortsbürgermeister Hoffmann informierte über ein Gespräch mit Landrat Seefeldt, Herrn Klesy von der Kreisverwaltung und Stadtbürgermeister Dr. Ludwig am 18.09.2018. Das DRK Bad Bergzabern möchte auf dem nicht erschlossenen privaten Grundstück 3501 in der Gemarkung Kapellen eine neue Rettungswache errichten. Dort besteht bisher kein Baurecht. Das Grundstück grenzt an das Gewerbegebiet „Wernersgrund“.

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Mittwoch, 07.11.2018, 19.30 Uhr, im Gemeindehaus statt.

VG-Verwaltung