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Südpfalz Kurier
Ausgabe 42/2019
Amtlicher Teil
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Amtliche Mitteilungen aus der 3. Sitzung des Gemeinderates von Schweighofen

Frau Kaiser vom Büro Stadtgespräch informierte zur Dorferneuerung.

Folgende Termine stehen fest:

1. Auftaktveranstaltung, Donnerstag, 17.10.2019 um 19.00 Uhr

2. Bürgerworkshop 1, Donnerstag, 14.11.2019 um 19.00 Uhr

3. Bürgerworkshop 2, Donnerstag, 09.01.2020 um 19.00 Uhr

4. Bürgerworkshop 3 , Dienstag, 04.02.2020 um 19.00 Uhr

5. Kinder-/Jugendworkshop, Dienstag, 04.02.2020 um 16.00 Uhr

6. Abschlussveranstaltung, Freitag, 28.02.2020 um 19.00 Uhr.

Im Jahr 1986 fasste der Gemeinderat Schweighofen den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes „Am Zollhaus“. Danach erfolgten mehrere Offenlagen von Entwürfen, in den Jahren 1987, 1990 und zuletzt 1996. Vor allem aufgrund von Einwänden des LBM (Lärmschutz) und der SGD Süd (Gewässer dritter Ordnung) wurden weitere Untersuchungen und als Folge davon Überarbeitungen des Planentwurfs notwendig, die eine erneute Offenlage des Entwurfs erfordern.

Der Gemeinderat Schweighofen beschloss, sich der Stellungnahme des Planungsbüros und der Verwaltung bezüglich der bei der Offenlage eingegangenen Anregungen und Bedenken der beteiligten fünf Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange anzuschließen. Der aktuell vorliegende Planentwurf wird anerkannt. Auf Grundlage dieses Beschlusses sowie der hieraus resultierenden, bereits erfolgten Überarbeitung des Planentwurfes, beschloss der Gemeinderat zudem, den überarbeiteten Bebauungsplanentwurf erneut für zwei Wochen zur öffentlichen Einsicht bei der Verwaltung auszulegen. Gleichzeitig soll bestimmt werden, dass Stellungnahmen nur noch zu den geänderten bzw. ergänzten Teilen der Planung abgegeben werden können. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sollen ebenfalls nochmals beteiligt werden.

Der Gemeinderat wählte die Ausschussmitglieder für den Haupt- und Finanzausschuss, Bau- und Planungsausschuss, Ausschuss für Kultur, Jugend und Soziales, Landwirtschaftsausschuss und den Rechnungsprüfungsausschuss.

Frau Kinga Pilz spendete für die Spielanlage Wasserbecken im Außenbereich des Kindergartens 603,72 € aus dem Elterngeldkonto. Der Gemeinderat nahm die Information von Ortsbürgermeisterin Agne mit seinem Dank zur Kenntnis.

Der Gemeinderat stimmte der Vergabe der Freischneidemaßnahmen am Friedhof an die Firma Orth aus Weißenburg zu.

Im nichtöffentlichen Teil wurde die Auftragsvergabe für die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzepts und für die Durchführung der öffentlichen und privaten Bauberatung auf die nächste Sitzung vertagt.

(VG-Verwaltung)