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Südpfalz Kurier
Ausgabe 42/2020
Amtlicher Teil
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14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Bergzabern

Einladung

Am Mittwoch, 21. Oktober 2020, um 19:00 Uhr findet in der Schlosshalle in Bad Bergzabern eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

Tagesordnung
Öffentlich:

1.

Verkehrssituation in der Stadt

2.

Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Lessingstraße

3.

Anpassung der Tourismusbeitragssatzung der Stadt Bad Bergzabern aufgrund der Corona-Pandemie

4.

Rahmenvereinbarung über die Erdgasversorgung der kommunalen Gebäude

5.

Auftragsvergaben

6.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Steuerangelegenheit

2.

Sanierungsmaßnahmen

3.

Grundstücksangelegenheiten

4.

Miet- und Pachtangelegenheiten

5.

Vertragsangelegenheiten

6.

Personalangelegenheiten

7.

Informationen und Anfragen

Hinweis:

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, kann die Besucherzahl daher bei Bedarf begrenzt werden.

Weiterhin sind hygienische Schutzmaßnahmen zu ergreifen, insbesondere:

-

Einhaltung des Mindestabstandes unter allen Anwesenden,

-

Ausschluss von Personen mit akuten Atemwegs- und Lungenerkrankungen,

-

Händehygiene.

Des Weiteren wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung empfohlen.

(Hermann Augspurger, Stadtbürgermeister)