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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 42/2023
Amtlicher Teil
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Amtliche Mitteilungen aus der 26. Sitzung des Gemeinderates Oberschlettenbach vom 27. Juli 2023

Der Gemeinderat beschäftigte sich im öffentlichen Teil der Sitzung mit den Jahresabschlüssen für die Haushaltsjahre 2017 bis 2020. Einstimmig hat der Rat den Jahresabschluss für die Jahre 2017, 2018, 2019 und 2020 festgestellt und der Ortsbürgermeisterin, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern die Entlastung erteilt. Darüber wurde einzeln für die jeweiligen Jahre abgestimmt.

Des Weiteren beschloss der Rat einstimmig die Entscheidung über die Installation von WLAN in der Lindelbrunnhalle zu vertagen.

Einstimmig beschloss das Gremium dem vorzeiteigenen Abbau einer Grabstätte auf dem Friedhof ausnahmsweise zuzustimmen.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde der Gemeinderat vom Vorsitzenden über aktuelle Miet-, Grundstücks- und Personalangelegenheiten informiert.

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