(v.l.n.r.) R. Enke (Beigeordneter der Stadt Bad Bergzabern), A. Schweitzer (Staatsminister im Ministerium für Arbeit und Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz), K. Flory (Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde), F. Schönung (Ortsbürgermeister Kapsweyer).
Am Donnerstag, den 5. Oktober 2023 kam Staatsminister Alexander Schweitzer persönlich ins Schloss, um der Verbandsgemeinde zwei Förderbescheide zu überreichen. Der Beigeordnete Rolf Enke nahm den Bescheid für die Sanierung des zweiten Bauabschnitts der Lessingstraße in Bad Bergzabern entgegen. Ortsbürgermeister Felix Schönung hingegen freute sich über die Förderzusage für die Sanierung der Südpfalzhalle in Kapsweyer. „Die finanzielle Zuwendung der Landesregierung ist für die Ortsgemeinden eine große Unterstützung bei der Realisierung verschiedener Projekte, von denen unsere Bürger profitieren“, betonte Kathrin Flory beim Empfang in ihrem Büro.
340.000 Euro für den Ausbau der Lessingstraße
Der schlechte Straßenzustand der Lessingstraße in Bad Bergzabern (Bereich Weissenburger Straße bis zum östlichen Endpunkt des ersten fertigen Bauabschnitts) machen die Sanierung der rund 435 Meter notwendig, um die Verkehrssicherheit wieder herzustellen. Insgesamt betragen die Kosten hierfür 1,67 Millionen Euro. Hiervon werden nun 340.000 Euro von der Landesregierung bereitgestellt. Im nächsten Schritt soll die Ausschreibung erfolgen, um den Auftrag für den Ausbau vergeben zu können.
510.000 Euro für die brandschutztechnische Sanierung der Südpfalzhalle
Aufgrund mangelhaften Brandschutzes darf die Südpfalzhalle in Kapsweyer derzeit nur sehr eingeschränkt für Veranstaltungen genutzt werden. Die brandschutztechnische Sanierung kostet 1.022.000 Millionen Euro. Aufgrund der hohen Kosten beschloss der Gemeinderat die Sanierung nur bei Bewilligung einer Förderung von mindestens 50 Prozent der Gesamtsumme durchzuführen. Mit Erhalt der Förderzusage von 510.000 Euro durch die Landesregierung ist diese Voraussetzung nun erfüllt.