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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 43/2023
Amtlicher Teil
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22. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am 30.10.2023

Einladung

Am Montag, 30. Oktober 2023, um 19:00 Uhr findet in der Wiesentalhalle in Steinfeld eine Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Freibad Steinfeld

a) Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Sanierung durch das Ing. Büro Richter + Rausenberger, Partnerschaftsgesellschaft mbB im Bäderbau

b) Abstimmung der weiteren Vorgehensweise

c) Bildung eines Arbeitskreises

2.

Kommunales Investitionsprogramm Klima und Innovation (KIPKI)

- Beschluss über die Antragstellung

3.

Gründung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)

- Grundsatzbeschluss zum Beitritt

4.

Beschaffung einer Drehleiter (DLAK 23-12) mit Gelenkteil für die Feuerwehreinheit Bad Bergzabern

- Zustimmung zur Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Auftragsvergabe

5.

Neubesetzung des Schulträgerausschusses

6.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Vertragsangelegenheiten

2.

Personalangelegenheiten

3.

Informationen und Anfragen

In Vertretung
Martin Engelhard, Erster Beigeordneter