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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 43/2025
Amtlicher Teil
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11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Bergzabern am 29.10.2025

Einladung

Am Mittwoch, 29. Oktober 2025, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Schlosses (Zimmer 209) in Bad Bergzabern eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Bergzabern statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Festsetzung der Realsteuerhebesätze, Hundesteuersätze und des Beitrages zum Bau und zur Unterhaltung von Wirtschaftswegen für das Jahr 2026

2.

Neufassung der Satzung der Stadt Bad Bergzabern über die Erhebung der Hundesteuer

3.

Neufassung der Satzung der Stadt Bad Bergzabern über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2026 (Hebesatzsatzung)

4.

Übergang der Jugendpflege von der Stadt auf die Verbandsgemeinde

5.

Rahmenvertrag zur Erdgasbelieferung der kommunalen Liegenschaften der Stadt Bad Bergzabern

6.

Auftragsvergaben

7.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Miet- und Pachtangelegenheiten

3.

Personalangelegenheiten

4.

Sanierungsmaßnahmen

5.

Vertragsangelegenheiten

6.

Informationen und Anfragen

Hermann Augspurger, Stadtbürgermeister