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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 44/2026
Amtlicher Teil
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23. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Bergzabern am 05.11.2026

Einladung

Am Donnerstag, 05. November 2026, um 19:00 Uhr findet im Kursaal des Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Stadtratssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes

2.

Verabschiedung eines ausgeschiedenen Ratsmitgliedes

3.

Neubesetzung von Ausschüssen

4.

Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge (wkB)

5.

Festsetzung der Realsteuerhebesätze, Hundesteuersätze und des Beitrages zum Bau und zur Unterhaltung von Wirtschaftswegen für das Jahr 2027

6.

Einrichtung eines zeitlich beschränkten Haltverbots zur Bewirtschaftung von Weinbergen

7.

Anträge

7.1

Zusätzliche Baumpflanzungen im Stadtgebiet (Antrag CDU-Fraktion)

8.

Auftragsvergaben

9.

Bauvorhaben

10.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Miet- und Pachtangelegenheiten

3.

Personalangelegenheiten

4.

Sanierungsmaßnahmen

5.

Vertragsangelegenheiten

6.

Informationen und Anfragen

Hermann Augspurger, Stadtbürgermeister