Titel Logo
200 Artikel in dieser Ausgabe
Verbandsgemeinde

Soziale Einrichtungen/Beratungsdienste

Frauenbüro Südliche Weinstraße Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2, Landau, Tel. 06341 940-425 (Beratung von Frauen in Krisen- und Notsituationen, Aufnahme in die Frauenschutzwohnung des Landkreises SÜW, Gleichstellung von Mann und Frau, Beratung nach telefonischer Vereinbarung) Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ www.hilfetelefon.de, Tel. 0800 0116016 Gesundheitsamt Kreisverwaltung, Landau, Arzheimer Str. 1, Tel. 06341 940-0 AIDS-Beratung Anonyme …
Notdienste

Amtsblatt Südpfalz Kurier

Amtsblatt Südpfalz Kurier Die nächste Ausgabe erscheint am Mittwoch, 13. November 2019. Redaktionsschluss ist spätestens 11. November, 9.00 Uhr. Redaktion: Hans-Peter Koob Tel. 06343 701-119, Email: h.koob@vgbza.de (Für Geschäftsanzeigen wenden Sie sich bitte an Fritz Wünschel, Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de) Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche. "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
Verbandsgemeinde

Notfallrufnummern

Polizei 110 Feuerwehr, Rettungsdienst 112 Krankentransport 19222 Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116117 Gift-Notruf 06131 19240
Verbandsgemeinde

Ärztliche Bereitschaftspraxen

Prakt. Arzt - Tel. 116117 (Anrufe werden je nach Vorwahlbereich automatisch zur zuständigen Stelle geleitet!) Ärztliche Bereitschaftspraxis Landau Vinzentius-Krankenhaus Landau, Cornichonstraße 4, 76829 Landau, Telefon 116117 Öffnungzeiten: Mo, Di, Do ab 19 Uhr; Mi ab 14.00 Uhr; Fr ab 16.00 Uhr; Sa, So, Feiertage rund um die Uhr; jeweils bis zum Folgetag um 07.00 Uhr Ärztliche Bereitschaftspraxis Kandel Asklepios Südpfalzklinik Kandel, Luitpoldstraße 14, 76870 Kandel, Telefon 116117 …
Verbandsgemeinde

Technische Bereitschaftsdienste

Verbandsgemeindewerke (bei Störungen im Wasser) außer Stadtgebiet Bad Bergzabern Mo bis So, Tel. 06343 3211 oder 0172 8748603 (bei Störungen im Abwasser/Kanalisation) gesamtes Gebiet der VG Mo bis So, Tel. 06349 5734 oder 0160 99320797 Stadtwerke Bad Bergzabern (nur bei Störungen bei der Wasserversorgung im Stadtgebiet und beim Stromnetz im Stadtgebiet, Pleisweiler-Oberhofen und Winden) Tel. 06343 9339-0 oder 0171 7506502 Störungsdienst Pfalzwerke Netzteam Kandel, Landauer Straße 28, …
Bad Bergzabern

Öffnungszeiten

Rebmeerbad Bad Bergzabern (Hallenbad), Friedrich-Ebert-Straße 40, Tel. 06343 / 7120 Montag / Lundi, Mittwoch / Mercredi, Freitag / Vendredi, 7.30 - 21.00 Uhr Dienstag / Mardi, Donnerstag / Jeudi, 7.00 - 19.30 Uhr Samstag / Samedi, 9.00 - 16.00 Uhr Sonntag / Dimanche, Feiertag / jours fériés, 9.00 - 17.00 Uhr. Eine Stunde vor Betriebsschluss ist Kassenschluss. Wegen einer Schulveranstaltung ist das Rebmeerbad am Dienstag, den 19.11. und Dienstag, den 26.11.2019, erst ab 15:00 Uhr geöffnet! …
Verbandsgemeinde

1. Sitzung des Schulträgerausschusses der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

Einladung Am Dienstag, 12. November 2019, um 18:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Schlosses (Zimmer 209) in Bad Bergzabern eine Schulträgerausschusssitzung statt. (Bitte den Seiteneingang am Parkplatz benutzen!) Tagesordnung Öffentlich: 1. Verpflichtung von Ausschussmitgliedern (sofern nicht als Ratsmitglied verpflichtet) 2. Beratung des Schulhaushaltes für das Haushaltsjahr 2020 3. …
Pleisweiler-Oberhofen

Erste Nachtragshaushaltssatzung

der Ortsgemeinde Pleisweiler-Oberhofen für das Haushaltsjahr 2019 vom 02.10.2019 Der Gemeinderat hat aufgrund von § 98 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz in der derzeit geltenden Fassung folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen: I. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 1. bleibt in den §§ 1 bis 3, 4 II und §§ 5 bis 7 unverändert 2. wird in § 4 I 1. bis 3. wie folgt geändert: Die …
Schweigen-Rechtenbach

Satzung

über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Ortsgemeinde Schweigen-Rechtenbach vom 27.09.2019 Aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 477) und der §§ 2 und 12 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 472), hat der Rat der Ortsgemeinde Schweigen-Rechtenbach in seiner Sitzung am 26.09.2019 die folgende …
Bad Bergzabern

Amtliche Mitteilungen aus der 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Bergzabern

Die Ausschussmitglieder berieten den Erlass der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Bad Bergzabern, Tourismusbeitragssatzung (Änderung der Gewinnsätze). Der Haupt- und Finanzausschuss empfahl dem Stadtrat, die Tourismusbeitragssatzung inklusive Anlage (Betriebsartentabelle) zu beschließen und der Kalkulation des Tourismusbeitrages zuzustimmen. Der Haupt- und Finanzausschuss empfahl dem Stadtrat, die Satzung der Stadt Bad Bergzabern über die Erhebung eines …
Verbandsgemeinde

02. Sitzung des Werksausschusses der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

Einladung Am Donnerstag, 14. November 2019, 18:00 Uhr, findet im Betriebsgebäude des Wasserwerkes in Kapellen-Drusweiler eine Werksausschusssitzung der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern statt. Tagesordnung Öffentlich: 1.1 Beschluss über die Feststellung der Jahresbilanz und Erfolgsrechnung zum 31.12.2018 des Wasserwerks und Verwendung des Jahresgewinnes 1.2 Beschluss über die Feststellung der Jahresbilanz und Erfolgsrechnung …

Satzung

Pleisweiler-Oberhofen

Satzung

über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Ortsgemeinde Pleisweiler-Oberhofen vom 30.10.2019 Aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 477) und der §§ 2 und 12 Abs. 1 des …
über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Ortsgemeinde Pleisweiler-Oberhofen vom 30.10.2019 Aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 477) und der §§ 2 und 12 Abs. 1 des …
Bad Bergzabern

Amtliche Mitteilungen aus der 2. Sitzung des Ortsbeirates von Blankenborn

Aufgrund des Wahlergebnisses ernannte der Stadtbürgermeister der Stadt Bad Bergzabern, Hermann Augspurger, Herrn Markus Johannes Hirsch zum Ortsvorsteher des Ortsbezirkes Blankenborn. Er händigte ihm die Ernennungsurkunde aus, vereidigte ihn und führte ihn in sein Amt ein. Der neue Ortsvorsteher bedankte sich für die Wahl und das ihm entgegengebrachte Vertrauen. Aufgrund des Wahlergebnisses vom 26. Mai 2019 wird Herr Volker Konz als nächstes in den Ortsbeirat nachrücken. Herrn Konz ist anwesend …
Schweigen-Rechtenbach

Satzung

über die Festsetzung der Höhe des Tourismusbeitrages in der Ortsgemeinde Schweigen-Rechtenbachvom 27.09.2019 Der Ortsgemeinderat hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) in der zurzeit geltenden Fassung, in Verbindung mit § 12 Kommunalabgabengesetz (KAG), in der zurzeit geltenden Fassung, in seiner Sitzung am 26.09.2019 die folgende Satzung über die Festsetzung eines Tourismusbeitrages beschlossen. § 1 Höhe des …
Pleisweiler-Oberhofen

Satzung

über die Festsetzung der Höhe des Tourismusbeitrages in der Ortsgemeinde Pleisweiler-Oberhofenvom 30.10.2019 Der Ortsgemeinderat hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) in der zurzeit geltenden Fassung, in Verbindung mit § 12 Kommunalabgabengesetz (KAG), in der zurzeit geltenden Fassung, in seiner Sitzung am 29.10.2019 die folgende Satzung über die Festsetzung eines Tourismusbeitrages beschlossen. § 1 Höhe des …
Pleisweiler-Oberhofen

Baulandumlegung Im Weyhersacker II in Pleisweiler-Oberhofen; Bekanntmachung der Offenlage des Bestandsverzeichnisses und der Bestandskartepläne

Ortsgemeinde Pleisweiler-Oberhofen-Umlegungsausschuss- Geschäftsstelle: Vermessungs- und Katasteramt Rheinpfalz, Pestalozzistraße 4, 76829 Landau i.d.Pf. Bekanntmachung Gemäß § 53 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634) in der jeweils geltenden Fassung. Auslegung von Bestandskarte und Bestandsverzeichnis zur Baulandumlegung „Im Weyhersacker II“ der Ortsgemeinde Pleisweiler-Oberhofen Die Bestandskarte und das …

Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Ortsgemeinde Kapellen-Drusweiler

Kapellen-Drusweiler

Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Ortsgemeinde Kapellen-Drusweiler

Tourismusbeitragssatzung (TBS) vom 25.10.2019 Aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 477) und der §§ 2 und 12 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt …
Tourismusbeitragssatzung (TBS) vom 25.10.2019 Aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 477) und der §§ 2 und 12 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt …
Niederotterbach

Erste Nachtragshaushaltssatzung

der Ortsgemeinde Niederotterbach für das Haushaltsjahr 2019 vom 02.10.2019 Der Gemeinderat hat aufgrund von § 98 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz in der derzeit geltenden Fassung folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen: I. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 1. bleibt in den §§ 1 bis 3 und §§ 5 bis 7 unverändert. 2. wird in § 4 I Nr. 1 bis 3 und II wie folgt geändert und ergänzt: …
Vorderweidenthal

Amtliche Bekanntmachung über die Widmung der „Kirchstraße“ gemäß § 36 Abs. 1 Landesstraßengesetz (LStrG)

Mit Ratsbeschluss vom 26.08.2019 hat die Ortsgemeinde Vorderweidenthal als Trägerin der Straßenbaulast (§ 14 LStrG) die Widmung der nachfolgenden Straße für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Abs. 1 LStrG verfügt: Kirchstraße (Flurstücksnummer 136/7), beginnend an der Einmündung in die Hauptstraße im Westen bis zur Einmündung in die Lindelbrunnstraße im Süden inklusive der unselbständigen Stichstraße bis zum Treppenaufgang zur …
Birkenhördt

Erste Nachtragshaushaltssatzung

der Ortsgemeinde Birkenhördt für das Haushaltsjahr 2019 vom 09.10.2019 Der Gemeinderat hat aufgrund von § 98 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz in der derzeit geltenden Fassung folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen: I. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 1. bleibt in den §§ 1 bis 3 und §§ 5 bis 7 unverändert. 2. wird in § 4 I 1. bis 3. und II wie folgt geändert und ergänzt: Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden …