13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Bergzabern am 06.11.2025
Einladung
Am Donnerstag, 06. November 2025, um 19:00 Uhr findet im Kursaal des Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Stadtratssitzung statt.
| Tagesordnung | |
| Öffentlich: | |
| 1. | Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes |
| 2. | Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder |
| 3. | Neubesetzung von Ausschüssen |
| 4. | Festsetzung der Realsteuerhebesätze, Hundesteuersätze und des Beitrages zum Bau und zur Unterhaltung von Wirtschaftswegen für das Jahr 2026 |
| 5. | Neufassung der Satzung der Stadt Bad Bergzabern über die Erhebung der Hundesteuer |
| 6. | Neufassung der Satzung der Stadt Bad Bergzabern über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2026 (Hebesatzsatzung) |
| 7. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bismarckstraße 4", mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Luitpoldstraße" |
| a) Anerkennung des Planentwurfes | |
| b) Beschluss über die Durchführung der Veröffentlichung im Internet und zusätzlich über die öffentliche Auslegung mit paralleler Beteiligung der Behörden und Träger öffentl. Belange gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB | |
| 8. | Bebauungsplan Kurfürstenstraße und Teilaufhebung der Bebauungspläne "Schwüllenhöhe" 4. und 5. Änderung |
| - Vorstellung und Abwägung der Ergebnisse aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und Träger öffentl. Belange gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB | |
| 9. | 1. Vereinfachte Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Wohnpark Alte Gärtnerei" |
| a) Anerkennung des Planentwurfes | |
| b) Beschluss über die Durchführung der Veröffentlichung im Internet und zusätzlich über die öffentliche Auslegung mit paralleler Beteiligung der Behörden und Träger öffentl. Belange gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB | |
| 10. | Übergang der Jugendpflege von der Stadt auf die Verbandsgemeinde |
| 11. | Rahmenvertrag zur Erdgasbelieferung der kommunalen Liegenschaften der Stadt Bad Bergzabern |
| 12. | Bauvorhaben |
| 13. | Auftragsvergaben |
| 14. | Informationen und Anfragen |
| Nichtöffentlich: | |
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |
| 2. | Aufrechterhaltung einer Klage |
| 3. | Miet- und Pachtangelegenheiten |
| 4. | Personalangelegenheiten |
| 5. | Sanierungsmaßnahmen |
| 6. | Vertragsangelegenheiten |
| 7. | Informationen und Anfragen |