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131 Artikel in dieser Ausgabe
Bad Bergzabern

Volkstrauertag 2020 in der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, am Volkstrauertag gedenken wir den Opfern von Gewalt und Krieg. Wir gedenken den Opfern der Weltkriege sowie der Kriege und Bürgerkriege unserer Zeit. Wir trauern um die Opfer von Terrorismus und politischer Verfolgung, Hass und Gewalt. Wir trauern mit allen, die Leid tragen um die Toten und teilen ihren Schmerz. Vielerorts, auch in Gemeinden unserer Verbandsgemeinde, finden jedes Jahr zum Volkstrauertag Gedenkveranstaltungen statt. Der Volkstrauertag ist in diesem Jahr …
Notdienste

Soziale Einrichtungen/Beratungsdienste

Frauenbüro Südliche Weinstraße Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2, Landau, Tel. 06341 940-425 (Beratung von Frauen in Krisen- und Notsituationen, Aufnahme in die Frauenschutzwohnung des Landkreises SÜW, Gleichstellung von Mann und Frau, Beratung nach telefonischer Vereinbarung) Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ www.hilfetelefon.de, Tel. 0800 0116016 Gesundheitsamt Kreisverwaltung, Landau, Arzheimer Str. 1, Tel. 06341 940-0 AIDS-Beratung Anonyme …
Notdienste

Amtsblatt Südpfalz Kurier

Die nächste Ausgabe erscheint am Mittwoch, 18. November 2020 . Redaktionsschluss ist spätestens Montag, 16. November 2020, 9:00 Uhr . Redaktion: Karina Huonker, i. V. Susanne Lunkenheimer Tel. 06343 701-119, E-Mail: amtsblatt@vgbza.de Geschäftsanzeigen: Fritz Wünschel Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de) Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche. "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
Notdienste

Notfallrufnummern

Polizei 110 Feuerwehr, Rettungsdienst 112 Krankentransport 19222 Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116117 Gift-Notruf 06131 19240
Notdienste

Ärztliche Bereitschaftspraxen

Prakt. Arzt - Tel. 116117 (Anrufe werden je nach Vorwahlbereich automatisch zur zuständigen Stelle geleitet!) Ärztliche Bereitschaftspraxis Landau Vinzentius-Krankenhaus Landau, Cornichonstraße 4, 76829 Landau, Telefon 116117 Öffnungzeiten: Mo, Di, Do ab 19 Uhr; Mi ab 14.00 Uhr; Fr ab 16.00 Uhr; Sa, So, Feiertage rund um die Uhr; jeweils bis zum Folgetag um 07.00 Uhr Ärztliche Bereitschaftspraxis Kandel Asklepios Südpfalzklinik Kandel, Luitpoldstraße 14, 76870 Kandel, Telefon 116117 …
Notdienste

Technische Bereitschaftsdienste

Verbandsgemeindewerke (bei Störungen im Wasser) außer Stadtgebiet Bad Bergzabern Mo bis So, Tel. 06343 3211 oder 0172 8748603 (bei Störungen im Abwasser/Kanalisation) gesamtes Gebiet der VG Mo bis So, Tel. 06349 5734 oder 0160 99320797 Stadtwerke Bad Bergzabern (nur bei Störungen bei der Wasserversorgung im Stadtgebiet und beim Stromnetz im Stadtgebiet, Pleisweiler-Oberhofen und Winden) Tel. 06343 9339-0 oder 0171 7506502 Störungsdienst Pfalzwerke Netzteam Kandel, Landauer Straße 28, …
Bad Bergzabern

Öffnungszeiten

Rebmeerbad Bad Bergzabern (Hallenbad) Rebmeerbad Bad Bergzabern (Hallenbad) Friedrich-Ebert-Str. 40, Tel. 06343 7120 Öffnungszeiten Montag/lundi, Mittwoch/mercredi und Freitag/vendredi: 07.00 Uhr bis 08.00 Uhr (Publikumsverkehr/trafic public), 08.00 Uhr bis 12.30 Uhr (Schulen/écoles), 12.30 Uhr bis 21.00 Uhr (Publikumsverkehr/trafic public) Dienstag/mardi: 07.00 Uhr bis 11.00 Uhr (Publikumsverkehr/trafic public), 11.00 Uhr bis 12.30 Uhr (Schulen/écoles), 12.30 Uhr bis 17.00 Uhr …
Dörrenbach

Satzung der Ortsgemeinde Dörrenbach zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

(Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) vom 15.10.2020 Der Ortsgemeinderat hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) und der §§ 2 Abs. 1, 7, 10 und 10 a des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: Inhaltsübersicht: § 1 Erhebung von Ausbaubeiträgen § 2 Beitragsfähige Verkehrsanlagen § 3 Ermittlungsgebiete …

Ortsübliche Bekanntmachung über die öffentliche Bekanntgabe der Aktualisierung des Liegenschaftskatasters (Berichtigung der Flächenangabe)

Schweigen-Rechtenbach

Ortsübliche Bekanntmachung über die öffentliche Bekanntgabe der Aktualisierung des Liegenschaftskatasters (Berichtigung der Flächenangabe)

In der Gemarkung Rechtenbach wurden die Flächenangaben des Liegenschaftskatasters bei den nachfolgend aufgeführten Flurstücken aufgrund einer neuerlichen Auswertung des Zahlennachweises und gegebenenfalls in Verbindung mit ergänzenden Vermessungen von Amts wegen durch die Fortführungsnachweise SQ …
In der Gemarkung Rechtenbach wurden die Flächenangaben des Liegenschaftskatasters bei den nachfolgend aufgeführten Flurstücken aufgrund einer neuerlichen Auswertung des Zahlennachweises und gegebenenfalls in Verbindung mit ergänzenden Vermessungen von Amts wegen durch die Fortführungsnachweise SQ …
Pleisweiler-Oberhofen

Amtliche Mitteilungen aus der 10. Sitzung des Gemeinderates von Pleisweiler-Oberhofen

Der Gemeinderat beschloss, dass eine Verlängerung des Verkehrsversuchs „Schutzstreifen für Fußgänger mit Beschilderung“ in der Weinstraße bis zum 31.03.2021 bei der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern, als zuständige Straßenverkehrsbehörde, beantragt wird. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde der Gemeinderat vom Vorsitzenden über aktuelle Personalangelegenheiten informiert. (VG-Verwaltung)
Verbandsgemeinde

Bekanntmachung- Traubenernte- und Weinerzeugungsmeldung und Meldung der Abgabe, Verwendung und Verwertung 2020

Letzter Abgabetermin: 15. Januar 2021 - aus eigenen Erzeugnissen - Meldepflichtig sind alle Winzer und Traubenerzeuger, sofern sie nicht die gesamte Ernte an eine Winzergenossenschaft oder anerkannte Erzeugergemeinschaft abliefern. Winzergenossenschaften oder anerkannte Erzeugergemeinschaften müssen eine Traubenerntemeldung für die Erzeugnisse abgeben, die sie als Trauben oder Maische von vollabliefernden Mitgliedern übernehmen. Ausnahme: Falls alle Teilablieferer einer Erzeugergemeinschaft diese zur …
Verbandsgemeinde

Verfügung

Öffentliche Zustellung des Bescheides vom 04.11.2020 an Hans Paarvio zuletzt wohnhaft in 76889 Dörrenbach, Hauptstraße 6 Der Aufenthalt von Herrn Hans Paarvio konnte nicht ermittelt werden. Zustellungsversuche durch die Post und Ermittlungen über die aktuelle Anschrift sind ergebnislos geblieben. Eine Zustellung an einen Vertreter ist nicht möglich (§ 10 Abs. 1 Nr. 1 VwZG). Es erfolgt daher nunmehr die öffentliche Zustellung des Schriftstückes / Bescheides vom 04.11.2020 …

Änderungsfriedhofssatzung der Ortsgemeinde Pleisweiler-Oberhofen vom 25.08.2020 zur Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Pleisweiler-Oberhofen vom 30.01.2018

Pleisweiler-Oberhofen

Änderungsfriedhofssatzung der Ortsgemeinde Pleisweiler-Oberhofen vom 25.08.2020 zur Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Pleisweiler-Oberhofen vom 30.01.2018

Der Gemeinderat von Pleisweiler-Oberhofen hat auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) sowie §§ 2, Abs. 3, 5 Abs. 2 und 6 Abs. 1 Satz 1 des Bestattungsgesetztes (BestG) folgende Änderungssatzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: Artikel 1 Die §§ 7 Abs. 6 …
Der Gemeinderat von Pleisweiler-Oberhofen hat auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) sowie §§ 2, Abs. 3, 5 Abs. 2 und 6 Abs. 1 Satz 1 des Bestattungsgesetztes (BestG) folgende Änderungssatzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: Artikel 1 Die §§ 7 Abs. 6 …
Bad Bergzabern

Amtliche Mitteilungen aus der 12. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Bergzabern

Die Vorsitzende und Erste Beigeordnete, Gerda Schäfer, verpflichtete Frau Sybille Jansen und Herrn Frank Frank Stockinger als neue Ratsmitglieder für den Stadtrat der Stadt Bad Bergzabern. Frau Schultz, Zentrumsmanagerin der Stadt Bad Bergzabern, informierte die Ratsmitglieder über die aktuelle Entwicklung der drei Leistungsbausteine Immobilienmanagement, Kommunikation und Vernetzung sowie Image- und Standortmarketing, insbesondere vor dem Hintergrund der coronabedingten Einschränkungen. Aufgrund von …
Dörrenbach

Anlage 1

Für das Gebiet der Ortsgemeinde Dörrenbach wird eine Abrechnungseinheit gebildet. Begründung nach § 3 Abs. 1 der Satzung i. V. m. § 10 a Abs. 1 KAG 1) Die Ortsgemeinde Dörrenbach hat insgesamt rd. 900 Einwohner. 2) Alle Verkehrsanlagen sind räumlich zusammenhängend und nicht voneinander abgrenzbar. 3) Es liegen keine Zäsuren vor, welche die Aufteilung in zwei oder mehrere Abrechnungseinheiten rechtfertigen würde.
Bad Bergzabern

Öffentliche Bekanntmachung über Sitzung des Kreisrechtsausschusses am 10.12.2020

- Öffentliche Bekanntmachung vom 09.11.2020 - Am Donnerstag , 10.12.2020 Uhrzeit eingeben ab 09:00 Uhr findet im Sitzungssaal 201 (1. OG) bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2 in Landau unter Vorsitz von Herrn Ltd. Reg. Dir. Manfred Lutz eine Sitzung des Kreisrechtsausschusses statt. Der Kreisrechtsausschuss tagt in öffentlicher Sitzung. Die Tagesordnung umfasst 8 Punkte eingeben . Wegen der derzeit bestehenden Corona-Situation sind die …
Bad Bergzabern

Öffentliche Bekanntmachung über die 15. Sitzung des Kreisausschusses (Haushaltsberatung) des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 am 16.11.2020

- Bekanntmachung vom 09.11.2020 – Am Montag, den 16.11.2020 um 09.00 Uhr , findet im Dorfgemeinschaftshaus Birkweiler, Sportplatzstraße 8, 76831 Birkweiler, die 15. Sitzung des Kreisausschusses (Haushaltsberatung) des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024, statt. Öffentliche Sitzung 1. Beratung und Empfehlung der Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung des Landkreises Südliche Weinstraße für das …
Bad Bergzabern

Öffentliche Bekanntmachung über die Sitzung des Werkausschusses für den EWW des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 am 17.11.2020

- Bekanntmachung vom 09.11.2020 – Am Dienstag, den 17.11.2020 um 16.00 Uhr , findet im Dorfgemeinschaftshaus Birkweiler, Sportplatzstraße 8, 76831 Birkweiler, die Sitzung des Werkausschusses für den EWW des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024, statt. Öffentliche Sitzung 1. Jahresabschluss 2019 2. Wirtschaftsplan 2021 und Beschluss gem. § 15 Abs. 2 Nr. 1 Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung …
Bad Bergzabern

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Abwasserbeseitigung Klingbachgruppe

Am Mittwoch, 25.11.2020 um 17:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt. Gremium: Verbandsversammlung Klingbachgruppe Ort: 76833 Siebeldingen, Jahnstraße 4 Raum: Dorfgemeinschaftshaus Siebeldingen Tagesordnung öffentlich: 01. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 sowie Entlastungserteilung für das Wirtschaftsjahr 2019 02. Umbau der Kläranlage …
Bad Bergzabern

Spendenaufruf zur Unterstützung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, aufgrund der derzeitigen Situation in der Corona-Pandemie, haben sich die Ortsgemeinden, die im nichtamtlichen Teil dieser Ausgabe auf diese Mitteilung hinweisen, in Absprache mit der Verbandsgemeinde wie folgt entschieden. Die Sammlung für die Kriegsgräberfürsorge wird dieses Jahr nicht in der bisherigen Form durchgeführt. Auch der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., Bezirksverband Rheinhessen-Pfalz, teilt mit, dass die traditionelle …

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