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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 46/2021
Amtlicher Teil
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11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

Einladung

Am Dienstag, 23. November 2021, um 18:30 Uhr findet in der Wiesentalhalle in Steinfeld eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2022 der Verbandsgemeinde

2.

Erlass einer Gebührensatzung für die Benutzung der Schwimmbäder in der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

3.

Energetische Sanierung der Verbandsgemeindesporthalle

- Anerkennung der Gesamtkosten und der Finanzierung der Maßnahme

4.

Erneuerung der Beleuchtung in den Grundschulen Dörrenbach und Gleiszellen-Gleishorbach - Einleitung von Vergabeverfahren und Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe

5.

Überörtliches Hochwasserschutzkonzept für den Bereich der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern - Beschluss zur Ausschreibung

6.

Informationen und Anfragen

(Neubau eines Feuerwehrhauses in Klingenmünster, Funktionstest Sirenen, usw.)

Nichtöffentlich:

1.

Personalangelegenheiten

2.

Informationen und Anfragen

Hinweis:

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, kann die Besucherzahl daher bei Bedarf begrenzt werden.

Weiterhin sind hygienische Schutzmaßnahmen zu ergreifen, insbesondere:

-

Einhaltung des Mindestabstandes unter allen Anwesenden,

-

Ausschluss von Personen mit akuten Atemwegs- und Lungenerkrankungen,

-

Händehygiene

-

gilt die sogenannte „3 G-Regel“ (Zutritt nur für Genesene, Geimpfte, Negativgetestete).

Es sind die üblichen Nachweise (Zertifikate, Impfpass, Testnachweise, etc.) vorzulegen.

Des Weiteren ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten, Durchqueren und Verlassen der Sitzungsräumlichkeit erforderlich. Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen festen Platz einnehmen.

Hermann Bohrer, Bürgermeister