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Südpfalz Kurier
Ausgabe 47/2020
Amtlicher Teil
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7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

Einladung

Am Dienstag, 24. November 2020, um 18:30 Uhr findet in der Wiesentalhalle in Steinfeld eine Haupt- und Finanzausschusssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2021 der Verbandsgemeinde

2.

Energetische Sanierung der Verbandsgemeindesporthalle

- Informationen über Eilentscheidungen gemäß § 48 GemO

3.

Spende für Kunst am Bau anlässlich der Sanierung der Verbandsgemeindesporthalle

4.

Geschäftsbesorgung für den Bereich Bäder durch die Verbandsgemeindewerke

5.

Sofortausstattungsprogramms; Anschaffung von iPads für die Grundschulen der Verbandsgemeinde

- Information über eine Eilentscheidung gemäß § 48 GemO

6.

Schulentwicklungsplan für die Grundschulen Bad Bergzabern, Dörrenbach, Gleiszellen-Gleishorbach, Steinfeld und Klingenmünster

7.

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

8.

Anteilige Kostenübernahme der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern zur Finanzierung einer Fachkraft im Rahmen des Angebots "Gemeindeschwester plus"

9.

Beschaffung eines TLF 3000 (Tanklöschfahrzeug) für die Feuerwehreinheit Bad Bergzabern

- Auftragsvergabe

10.

Beschaffung eines MLF (Mittleres Löschfahrzeug) für die Feuerwehreinheit Klingenmünster

- Auftragsvergabe

11.

Durchforstungsarbeiten an Gewässern 3. Ordnung

- Auftragsvergabe

12.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Personalangelegenheiten

2.

Informationen und Anfragen

Hinweis:

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, kann die Besucherzahl daher bei Bedarf begrenzt werden.

Weiterhin sind hygienische Schutzmaßnahmen zu ergreifen, insbesondere:

-

Einhaltung des Mindestabstandes unter allen Anwesenden,

-

Ausschluss von Personen mit akuten Atemwegs- und Lungenerkrankungen,

-

Händehygiene.

Des Weiteren wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung empfohlen.

(Hermann Bohrer, Bürgermeister)