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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 47/2025
Amtlicher Teil
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9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am 25.11.2025

Einladung

Am Dienstag, 25. November 2025, um 18:30 Uhr findet im Sitzungssaal des Schlosses (Zimmer 209) in Bad Bergzabern eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Unterstützung der Tafel und des Hauses der Familie

2.

Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes für das Jahr 2026 der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

3.

Sanierung Rebmeerbad Bad Bergzabern

a)

Grundsatzbeschluss

b)

Förderung - Projektaufruf "Sanierung kommunaler Sportstätten" (Bund)

c)

Förderung - Sportstättenförderung (Land)

d)

Festlegung der auszuschreibenden Planungsleistungen

4.

Nahwärmeversorgung des Schul- und Sportzentrums Bad Bergzabern;

-

Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

5.

Sanierungsarbeiten im Stadion Bad Bergzabern

-

Ermächtigung der Verwaltung zur Einleitung der erforderlichen Vergabeverfahren sowie zur Auftragsvergabe

6.

Horbach-Grundschule Gleiszellen-Gleishorbach

a)

Erweiterung des Betreuungsbereiches

- Sachstand

- Grundlagenermittlung zur Schadensanalyse

- Einleitung von Vergabeverfahren

- Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe

b)

Erneuerung/Instandsetzung des Bodens in der Turnhalle und Sanierung der Außenwand

- Sachstand

- Beauftragung eines Planers zur Durchführung der Planungsleistungen

- Einleitung von Vergabeverfahren

- Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe

7.

Erweiterung der Böhämmer-Grundschule Bad Bergzabern

-

Beauftragung eines Fachplaners für eine Lebenszyklusanalyse

8.

Übergang der Jugendpflegestelle der Stadt Bad Bergzabern auf die Verbandsgemeinde

9.

Neufassung der Satzung der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern über die Erhebung von Vergnügungssteuer

10.

Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

11.

Auftragsvergaben

11.1

Austausch der Abdeckungen der Überlaufrinnen im Rebmeerbad Bad Bergzabern (Hallenbad) - Auftragsvergabe

11.2

Dachreparatur Teilfläche Umkleide- und Sanitärbereich Freibad Steinfeld – Auftragsvergabe

11.3

Anschaffung von iPads für die Grundschulen - Ermächtigung zur Auftragsvergabe

12.

Annahme von Spenden

12.1

Spende Zirkusprojekt

13.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Personalangelegenheiten

3.

Informationen und Anfragen

Kathrin Flory, Bürgermeisterin