Titel Logo
Südpfalz Kurier
Ausgabe 48/2019
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Amtliche Mitteilungen aus der 3. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Stadt Bad Bergzabern

Der Bau- und Planungsausschuss erkannte den vorgelegten Planentwurf inklusive Vorhabenplan zum Bebauungsplan "Schwüllenhöhe" - 6. (vorhabenbezogene) Änderung an und empfahl dies dem Stadtrat. Der Bauausschuss empfahl dem Stadtrat weiterhin, nach Anerkennung der vorgelegten Planentwürfe die Durchführung der Offenlage zu beschließen. Die Verwaltung soll beauftragt werden, den Planentwurf inkl. den textl. Festsetzungen, der Begründung sowie dem Entwurf des Vorhabenplans für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Die von der Planaufstellung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind parallel zu beteiligen. In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, dass auf die Erstellung eines Umweltberichts verzichtet wird, ebenso auf die rechtlichen Folgen von nicht oder verspätet abgegebenen Stellungnahmen.

Der Ausschuss empfahl dem Stadtrat die Zustimmung zum Bauantrag „Umbau einer bestehenden Gaststätte, neuer Zugang für Obergeschosswohnung, Marktstraße“.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde der Ausschuss über drei Sanierungsmaßnahmen informiert.

VG-Verwaltung