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203 Artikel in dieser Ausgabe
Verbandsgemeinde

Soziale Einrichtungen/Beratungsdienste

Frauenbüro Südliche Weinstraße Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2, Landau, Tel. 06341 940-425 (Beratung von Frauen in Krisen- und Notsituationen, Aufnahme in die Frauenschutzwohnung des Landkreises SÜW, Gleichstellung von Mann und Frau, Beratung nach telefonischer Vereinbarung) Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ www.hilfetelefon.de, Tel. 0800 0116016 Gesundheitsamt Kreisverwaltung, Landau, Arzheimer Str. 1, Tel. 06341 940-0 AIDS-Beratung Anonyme …
Notdienste

Amtsblatt Südpfalz Kurier

Die nächste Ausgabe erscheint am Mittwoch, 04. Dezember 2019. Redaktionsschluss ist spätestens 02. Dezember, 9.00 Uhr. Redaktion: Hans-Peter Koob Tel. 06343 701-119, Email: h.koob@vgbza.de (Für Geschäftsanzeigen wenden Sie sich bitte an Fritz Wünschel, Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de) Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche. "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
Verbandsgemeinde

Amtsblatt Südpfalz Kurier

Die nächste Ausgabe erscheint am am Mittwoch, 4. Dezember 2019. Redaktionsschluss spätestens 2. Dezember, 9.00 Uhr. Redaktion: Hans-Peter Koob Tel. 06343 701-119, E-Mail: h.koob@vgbza.de (Für Geschäftsanzeigen wenden Sie sich bitte an Fritz Wünschel, Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de) Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche. "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
Verbandsgemeinde

Notfallrufnummern

Polizei 110 Feuerwehr, Rettungsdienst 112 Krankentransport 19222 Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116117 Gift-Notruf 06131 19240
Verbandsgemeinde

Ärztliche Bereitschaftspraxen

Prakt. Arzt - Tel. 116117 (Anrufe werden je nach Vorwahlbereich automatisch zur zuständigen Stelle geleitet!) Ärztliche Bereitschaftspraxis Landau Vinzentius-Krankenhaus Landau, Cornichonstraße 4, 76829 Landau, Telefon 116117 Öffnungzeiten: Mo, Di, Do ab 19 Uhr; Mi ab 14.00 Uhr; Fr ab 16.00 Uhr; Sa, So, Feiertage rund um die Uhr; jeweils bis zum Folgetag um 07.00 Uhr Ärztliche Bereitschaftspraxis Kandel Asklepios Südpfalzklinik Kandel, Luitpoldstraße 14, 76870 Kandel, Telefon 116117 …
Verbandsgemeinde

Technische Bereitschaftsdienste

Verbandsgemeindewerke (bei Störungen im Wasser) außer Stadtgebiet Bad Bergzabern Mo bis So, Tel. 06343 3211 oder 0172 8748603 (bei Störungen im Abwasser/Kanalisation) gesamtes Gebiet der VG Mo bis So, Tel. 06349 5734 oder 0160 99320797 Stadtwerke Bad Bergzabern (nur bei Störungen bei der Wasserversorgung im Stadtgebiet und beim Stromnetz im Stadtgebiet, Pleisweiler-Oberhofen und Winden) Tel. 06343 9339-0 oder 0171 7506502 Störungsdienst Pfalzwerke Netzteam Kandel, Landauer Straße 28, …
Bad Bergzabern

Öffnungszeiten

Rebmeerbad Bad Bergzabern (Hallenbad), Friedrich-Ebert-Straße 40, Tel. 06343 / 7120 Montag / Lundi, Mittwoch / Mercredi, Freitag / Vendredi, 7.30 - 21.00 Uhr Dienstag / Mardi, Donnerstag / Jeudi, 7.00 - 19.30 Uhr Samstag / Samedi, 9.00 - 16.00 Uhr Sonntag / Dimanche, Feiertag / jours fériés, 9.00 - 17.00 Uhr. Eine Stunde vor Betriebsschluss ist Kassenschluss. Wegen dem Wasserrattenfinale am 30.11.2019 ist das Rebmeerbad ab 14:00 Uhr geschlossen (Kassenschluss: 13:00 Uhr). Wir danken für Ihr …

Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Bad Bergzabern

Bad Bergzabern

Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Bad Bergzabern

Tourismusbeitragssatzung (TBS) vom 27.09.2019 Aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 477) und der §§ 2 und 12 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt …
Tourismusbeitragssatzung (TBS) vom 27.09.2019 Aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 477) und der §§ 2 und 12 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt …
Schweigen-Rechtenbach

Amtliche Mitteilungen aus der 3. Sitzung des Gemeinderates von Schweigen-Rechtenbach

Die an der südlichen Friedhofsmauer befindliche Treppe zur Entsorgung von Grünabfällen war stark beschädigt. Aufgrund der dadurch entstandenen Gefahr musste zeitnah gehandelt werden. Zur Beseitigung der Gefahr und Wiederherstellung der Verkehrssicherheit, wurde seitens des Ortsbürgermeisters im Benehmen mit den Beigeordneten eine Eilentscheidung getroffen. Die Arbeiten wurden von der ortsansässigen Firma Mehrer GmbH zum Preis von 1.529,75 Euro inkl. MwSt. ausgeführt. Der Gemeinderat nahm …
Bad Bergzabern

5. Sitzung des Stadtratesder Stadt Bad Bergzabern

Einladung Am Donnerstag, 28. November 2019, um 19:00 Uhr findet im Konferenzraum des Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Stadtratssitzung statt. Tagesordnung Öffentlich: 1. Auftragsvergaben 1.1 Ausbau der Pestalozzistraße, Bauabschnitt 2 - Los 2 1.2 Ausbau des Maxburgrings, Bauabschnitt 1 1.3 Auftragsvergabe des Frühjahrsflors 2020 1.4 Baggerarbeiten …
Verbandsgemeinde

Bekanntmachung der Offenlegung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

Gemäß § 97 Abs. 1 GemO ist der Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen vor Beschlussfassung zur Einsichtnahme durch die Einwohner verfügbar zu halten. Die Möglichkeit zur Einsichtnahme besteht ab Dienstag, 03.12.2019. Ab 03.12.2019 können für die Dauer von 14 Tagen Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung inklusive Haushaltsplan und seinen Anlagen durch die Einwohner eingereicht werden. Einsichtnahme und Vorschläge sind möglich im …
Bad Bergzabern

Amtliche Mitteilungen aus der 3. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Stadt Bad Bergzabern

Der Bau- und Planungsausschuss erkannte den vorgelegten Planentwurf inklusive Vorhabenplan zum Bebauungsplan "Schwüllenhöhe" - 6. (vorhabenbezogene) Änderung an und empfahl dies dem Stadtrat. Der Bauausschuss empfahl dem Stadtrat weiterhin, nach Anerkennung der vorgelegten Planentwürfe die Durchführung der Offenlage zu beschließen. Die Verwaltung soll beauftragt werden, den Planentwurf inkl. den textl. Festsetzungen, der Begründung sowie dem Entwurf des Vorhabenplans für die Dauer …
Schweigen-Rechtenbach

Amtliche Mitteilungen aus der 4. Sitzung des Gemeinderates von Schweigen-Rechtenbach

Die Verwaltung empfahl eine Neufassung der Hauptsatzung, die der Mustersatzung des Gemeinde- und Städtebundes entspricht. Der Gemeinderat stimmte der vorliegenden Neufassung der Hauptsatzung zu. Das Ratsgremium beschloss die Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für die Jahre 2019 und 2020. Die Haushaltswirtschaft im vorliegenden Doppelhaushalt 2019/2020 stellt sich wie folgt dar: In der Planung schließt der Ergebnishaushalt im Jahr 2019 mit einem Fehlbetrag von 170.995 Euro ab; im Folgejahr ist mit einem …
Bad Bergzabern

Satzung der Stadt Bad Bergzabern über die Erhebung eines Gästebeitrages vom 27.09.2019

Aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 472) und der §§ 2 und 12 Abs. 2 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 472) hat der Stadtrat der Stadt Bad Bergzabern in seiner Sitzung am 26.09.2019 die folgende Satzung beschlossen: § 1 Erhebungszweck Die Stadt Bad Bergzabern erhebt jährlich und für die …
Verbandsgemeinde

Sitzung des grenzüberschreitenden örtlichen Zweckverbandes Wissembourg - Bad Bergzabern

Einladung Am Donnerstag, 05. Dezember 2019, 11:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Schlosses (Zi. 209) der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern eine Sitzung des grenzüberschreitenden örtlichen Zweckverband Wissembourg - Bad Bergzabern statt. Tagesordnung Öffentlich: 1. Finanzzwischenbericht zum 30.09.2019 2. Schlussbesprechung und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 3. Beschluss des Wirtschaftsplanes …
Bad Bergzabern

Satzung über die Festsetzung der Höhe des Tourismus- und Gästebeitrages in der Stadt Bad Bergzabernvom 24.10.2019

Der Stadtrat hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), in der zurzeit geltenden Fassung, in Verbindung mit § 12 Kommunalabgabengesetzes (KAG), in der zurzeit geltenden Fassung, in seiner Sitzung am 26.09.2019 und 23.10.2019 die folgende Satzung über die Festsetzung einer Tourismus- und Gästebeitrages beschlossen. § 1 Höhe des Tourismusbeitrages (Beitragssatz) Der Beitragssatz für den Tourismusbeitrag wird auf 9 …
Bad Bergzabern

1. Sitzung desAusschusses für Soziales, Jugend, Sport und Kulturder Stadt Bad Bergzabern

Einladung Am Donnerstag, 12. Dezember 2019, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Schlosses (Zimmer 209) in Bad Bergzabern eine Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Sport und Kultur statt. (Bitte den Seiteneingang am Parkplatz benutzen!) Tagesordnung Öffentlich: 1. Verpflichtung von Ausschussmitgliedern (sofern noch nicht als Rats- bzw. Ausschussmitglied verpflichtet) 2. Bericht aus der Jugendpflege 3. …
Schweigen-Rechtenbach

Amtliche Mitteilungen aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Schweigen-Rechtenbach

Bärbel Fischer wurde von den Ausschussmitgliedern als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses gewählt. VG-Verwaltung
Bad Bergzabern

Einladung zur Jagdgenossenschaftsversammlung

Erinnerung Hiermit ergeht Einladung zur Jagdgenossenschaftsversammlung des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Bad Bergzabern am 04. Dezember 2019, um 19.00 Uhr , im Weingut Knöll & Vogel, Klingweg 3, in Bad Bergzabern. Tagesordnung 1 Bericht des Jagdvorstehers 2. Verstärkte Freizeitnutzung und Befahrung auf dem Liebfrauenberg 3. Neuwahlen des Jagdvorstandes 4. Neuabschluss der Vereinbarung zur …
Bad Bergzabern

1. Sitzung des Ausschusses für Gartenamt, Friedhof, Landwirtschaft, Forst, Jagd und Umweltder Stadt Bad Bergzabern

Einladung Am Mittwoch, 04. Dezember 2019, um 18:00 Uhr findet im Konferenzraum des Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Sitzung des Ausschusses für Gartenamt, Friedhof, Landwirtschaft, Forst, Jagd und Umwelt statt. Tagesordnung Öffentlich: 1. Verpflichtung von Ausschussmitgliedern (sofern nicht als Rats- bzw. Ausschussmitglied verpflichtet) 2. Forstangelegenheiten 2.1 Beratung und Beschlussfassung des …

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