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162 Artikel in dieser Ausgabe
Notdienste

Amtsblatt Südpfalz Kurier

Die nächste Ausgabe - KW 49/2021 - erscheint am Mittwoch, 8. Dezember 2021 . Redaktionsschluss: Freitag, 3. Dezember 2021, 10:00 Uhr Vorabinformation: KW 50 - 15. Dezember - Redaktionsschluss: 10.12.2021 KW 51 - 22. Dezember - Redaktionsschluss: 17.12.2021 In der KW 52 (nach Weihnachten) gibt es keine Ausgabe. Redaktion: Karina Huonker, i. V. Susanne Lunkenheimer Tel. 06343 701-119, E-Mail: amtsblatt@vgbza.de Geschäftsanzeigen: Fritz Wünschel Tel. 06343 939265, E-Mail: …
Notdienste

Soziale Einrichtungen/Beratungsdienste

AIDS-Beratung Anonyme Informationen und Beratung, HIV-Antikörper-Test Sprechzeiten: Do 14.00-15.00 Uhr oder nach Vereinbarung, Tel. 06341 940-604 Ambulanter Hospiz- und Palliativ-Beratungsdienst, Landau/SÜW Tel. 06341 942946 Arbeiter-Samariter-Bund e.V. Bad Bergzabern (Sozialstation, Essen auf Rädern, Hausnotruf), Tel. 06343 7811 Arbeiterwohlfahrt Tel. 07275 5691 Berufsbegleitender Dienst (BBD) Beratung bei gesundheitlichen Problemen im Arbeitsleben, Landau, Tel. 06341 9273-10 und -14 …
Notdienste

Notfallrufnummern

Polizei 110 Feuerwehr, Rettungsdienst 112 Krankentransport 19222 Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116117 Gift-Notruf 06131 19240
Notdienste

Ärztliche Bereitschaftspraxen

Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116117 - Eine Nummer für Ihre Gesundheit Der Patientenservice ist 24 Stunden erreichbar, gebührenfrei und ohne Vorwahl. Anrufe werden je nach Vorwahlbereich automatisch zur zuständigen Stelle weitergeleitet. Augenarzt Haben die Augenarztpraxen geschlossen, wenden Sie sich unter der Telefonnummer 116117 zunächst an die nächstgelegene Ärztliche Bereitschaftspraxis. Die diensthabenden Ärztinnen oder Ärzte entscheiden dann darüber, ob Sie dort …
Notdienste

Technische Bereitschaftsdienste

Verbandsgemeindewerke (bei Störungen im Wasser) außer Stadtgebiet Bad Bergzabern Mo bis So, Tel. 06343 3211 oder 0172 8748603 (bei Störungen im Abwasser/Kanalisation) gesamtes Gebiet der VG Mo bis So, Tel. 06349 5734 oder 0160 99320797 Stadtwerke Bad Bergzabern (nur bei Störungen bei der Wasserversorgung im Stadtgebiet und beim Stromnetz im Stadtgebiet, Pleisweiler-Oberhofen und Winden) Tel. 06343 9339-0 oder 0171 7506502 Störungsdienst Pfalzwerke Netzteam Kandel, Landauer Straße 28, …
Bad Bergzabern

Öffnungszeiten

Rebmeerbad Bad Bergzabern (Hallenbad) Friedrich-Ebert-Str. 40, Tel. 06343 7120 Öffnungszeiten für die Hallenbadsaison 2021/2022: Montag, Mittwoch und Freitag: 7:00 bis 21:00 Uhr Dienstag und Donnerstag: 7:00 bis 19:00 Uhr Samstag, Sonntag und Feiertag: 9:00 bis 16:00 Uhr Der Hallenbadbetrieb unterliegt den Bestimmungen der jeweils geltenden Corona-Bekämpfungsverordnung. Ein Besuch des Hallenbades ist nur mit einem Impf-, Genesenen- oder Testnachweis möglich. Über die genauen Regelungen wird auf …
Bad Bergzabern

20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Bergzabern

Einladung Am Mittwoch, 08. Dezember 2021, um 19:00 Uhr findet im großen Saal im Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt. Tagesordnung Öffentlich: 1. Forstangelegenheiten - Forstwirtschaftsplan Stadt Bad Bergzabern 2022 2. Hebesatz 2021 für den Tourismusbeitrag der Stadt Bad Bergzabern 3. Beratung der Satzung zur Einrichtung einer …
Bad Bergzabern

18. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Stadt Bad Bergzabern

Einladung Am Dienstag, 07. Dezember 2021, um 19:00 Uhr findet im Konferenzraum im Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Sitzung des Bau- und Planungsausschusses statt. Tagesordnung Öffentlich: 1. Bauvorhaben 2. Informationen und Anfragen Nichtöffentlich: 1. Sanierungsmaßnahmen 2. Grundstücksangelegenheiten 3. Informationen und …
Bad Bergzabern

3. Sitzung des Ausschusses für Gartenamt, Friedhof, Landwirtschaft, Forst, Jagd und Umwelt der Stadt Bad Bergzabern

Einladung Am Montag, 06. Dezember 2021, um 19:00 Uhr findet im großen Saal im Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Sitzung des Ausschusses für Gartenamt, Friedhof, Landwirtschaft, Forst, Jagd und Umwelt statt. Tagesordnung Öffentlich: 1. Forst 1.1 Forstangelegenheiten - Forstwirtschaftsplan Stadt Bad Bergzabern 2022 2. Friedhof 2.1 …
Verbandsgemeinde

Ratsinformationssystem

Informationen über das Ratsinformationssystem beziehen unter www.vg-bad-bergzabern.de/rat-verwaltung/ratsinformation: Unter Kalender finden Sie den allgemeinen Terminkalender, in dem alle Sitzungen eingetragen und mit den zugehörigen Unterlagen hinterlegt sind. Alles, was Sie über vergangene Themen wissen möchten, finden Sie in der Recherche , beispielsweise auch die Niederschriften der vergangenen Sitzungen. Darüber hinaus finden Sie im System Informationen zu den einzelnen Gremien , Fraktionen sowie zu Mandatsträgern .
Dörrenbach

Amtliche Mitteilungen aus der 14. Sitzung des Gemeinderates von Dörrenbach vom 15. September 2021

Der Gemeinderat beschloss die Auftragsvergabe zur Errichtung einer Zaunanlage für den Dornröschengarten gemäß Angebot vom 13.07.2021 in Höhe von 7.092,40 Euro. Lieferzeit 14 Wochen, Endbetrag nach tatsächlichem Aufmaß vor Ort. Weiterhin beschlossen die Ratsmitglieder mit neun Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen bei einer Enthaltung die Pfalzwerke Netz AG mit der Erneuerung der Wehrkirchen-Anstrahlung für den Preis in Höhe von 6.842,43 Euro inkl. MwSt. zu beauftragen. Der Beitrag …
Bad Bergzabern

Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse über die Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Haushaltsjahres 2015 der Stadt Bad Bergzabern

Der Stadtrat der Stadt Bad Bergzabern hat in seiner öffentlichen Sitzung am 30.09.2021 den Jahresabschluss 2015 festgestellt und dem Stadtbürgermeister, den Beigeordneten der Stadt Bad Bergzabern sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern für das Haushaltsjahr 2015 die Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss mit Anlagen liegt gemäß § 114 Abs. 2 der Gemeindeordnung an sieben Werktagen, das ist vom 02.12.2021 bis 10.12.2021, bei der …
Kapsweyer

Amtliche Mitteilungen aus der 15. Sitzung des Gemeinderates von Kapsweyer vom 14. Oktober 2021

Das Ratsgremium erhielt von der Kindergartenleiterin aktuelle Informationen zur Arbeit der Kindertagesstätte. Über die Anschaffung von mobilen Lüftungsanlagen in der Kindertagesstätte wird derzeit auf Wunsch der Eltern nachgedacht und es werden Informationen eingeholt. Versehentlich wurde ein vom Rat beschlossener Zuschuss für die Anschaffung eines neuen Spielschiffes im Kindergarten doppelt ausgezahlt. Die Kirche ist bereit, die 2.000 Euro an die Gemeinde zurückzugeben. Der Gemeinderat …
Oberschlettenbach

Amtliche Mitteilungen aus der 13. Sitzung des Gemeinderates von Oberschlettenbach vom 22. September 2021

Der Rat stimmte dem Austausch eines defekten Durchlauferhitzers zu. Ein halbautomatisches Gerät der Fa. Stiebel Eltron wurde bereits Ende Mai angeschafft und eingebaut. Es sind Kosten in Höhe von 808,00 Euro entstanden. Im Rahmen der Vorvermarktungsphase für den Glasfaserausbau durch BBV (Toni) wurden vor Ablauf (14. September 2021) insgesamt drei Verträge unterzeichnet und sechs Anschlüsse beantragt: Altes Feuerwehrhaus 2, Dorfscheune (Unterstand des Feuerwehr-KFZ) 1, Lindelbrunnhalle: 2 …
Vorderweidenthal

Amtliche Mitteilungen aus der 22. Sitzung des Gemeinderates von Vorderweidenthal vom 7. Oktober 2021

Nach Beratung über den Wechsel von Pauschal- auf Regelbesteuerung für den Forstbetrieb beschloss der Gemeinderat mit 9 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung, die Umsatzsteuer für die forstwirtschaftlichen Erzeugnisse ab dem 1. Januar 2022 nach den allgemeinen Vorschriften (sog. Regelbesteuerung) zu versteuern. Aktuell wird der Neueinbau von stationären raumlufttechnischen Anlagen in Kindergärten gefördert. Gefördert werden die Investitionskosten sowie die Ausgaben für die Planung und Montage in …
Bad Bergzabern

Amtliche Mitteilungen aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Bad Bergzabern vom 30. September 2021

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 8. Juli 2021 die vorgelegten Unterlagen und Belege für das Haushaltsjahr 2015 geprüft. Es wurden Prüfungsfeststellungen getroffen. Aufgrund der durchgeführten Prüfung empfahl der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat, den vorliegenden Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015 festzustellen und dem Stadtbürgermeister und den Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der …
Niederhorbach

Jagdkataster Niederhorbach

Bekanntmachung Allen Grundstückseigentümern, die im gemeinschaftlichen Jagdbezirk Niederhorbach begütert sind und die an der Sitzung teilnehmen möchten, wird zur Kenntnis gegeben, dass sie gemäß § 5 Abs. 1 der Satzung der Jagdgenossenschaft Niederhorbach zu Beginn der Genossenschaftsversammlung die von ihnen eingebrachte Grundfläche nachzuweisen haben. Zusätzlich liegt das Jagdgenossenschaftskataster (Grundflächenverzeichnis) des gemeinschaftlichen Jagdbezirks auf die …
Oberotterbach

Amtliche Mitteilungen aus der 11. Sitzung des Gemeinderates von Oberotterbach vom 7. Oktober 2021

In der Schweppenhäuser Straße wurde ein Baum entfernt. Die Stelle wurde gepflastert. Auf Nachfrage in der Einwohnerfragestunde, ob die restlichen Bäiume erhalten bleiben, informierte Ortsbürgermeister Oerther, dass dies ein Einzelfall bleibe. Der Rat wurde über Möglichkeiten von Photovoltaik-Freiflächenanlagen informiert. Für alle Straßen der Ortsgemeinde wurde bereits Tempo 30 beschlossen und es wurden zwischenzeitlich auch die entsprechenden Schilder aufgestellt. Es wurde mit …
Pleisweiler-Oberhofen

Unterrichtung über die 3. Sitzung des Umlegungsausschusses der Ortsgemeinde Pleisweiler-Oberhofen (Wahlperiode 2019/2024)

Ortsgemeinde Pleisweiler-Oberhofen Geschäftsstelle: Umlegungsausschuss Vermessungs- und Katasteramt Rheinpfalz Pestalozzistraße 4 76829 Landau i.d.Pf. Der Umlegungsausschuss der Ortsgemeinde Pleisweiler-Oberhofen hat in seiner nicht öffentlichen Sitzung am 02. November 2021 wie folgt beschlossen: Baulandumlegungsverfahren „Im Weyhersacker II“ Nichtöffentlich: TOP 1: Der Umlegungsausschusses wurde über den aktuellen Verfahrensstand unterrichtet. …
Gleiszellen-Gleishorbach

Amtliche Mitteilungen aus der 23. Sitzung des Gemeinderates von Gleiszellen-Gleishorbach vom 30. September 2021

Dem Rat wurde der Glicenzella-Verein vorgestellt. Es gibt verschiedene Ideen und Anfragen für Veranstaltungen. Es ist wünschenswert, wenn die Ortsgemeinde dafür Sorge trägt, dass das alte Feuerwehrhäuschen für solche Veranstaltungen so schnell wie möglich baulich fertiggestellt wird. Dem Bauvorhaben zur Errichtung eines Carports in der Kirchbergstraße wurde mit 8 Ja-Stimmen und einer Enthaltung zugestimmt. Der Auffüllung von landwirtschaftlichen Grundstücken in der Gewanne …

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