Amtliche Mitteilungen aus der 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern vom 06. November 2023
Der Haupt- und Finanzausschuss beschäftigte sich zunächst mit der Beratung des Entwurfes des Haushaltsplans 2024 der Verbandsgemeinde. Der Vorsitzende erklärte, dass noch keine Orientierungsdaten des statistischen Landesamts zur Berechnung der Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich und somit auch zur Berechnung der Verbandsgemeinde- und Schulumlage vorlägen. Demzufolge konnte zur Sitzung kein Haushaltsentwurf vorgelegt werden. Eine weitere Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.11.2023 um 14.00 Uhr wurde geplant. Verschiedene Angelegenheiten und Fragen wurden umfassend diskutiert. Vor allem die Auswirkungen neuester Rechtsprechung auf die Planung von Haushalten und die Berechnung der Verbandsgemeinde- sowie Kreisumlage wurden erläutert.
Anschließend informierte der Vorsitzende über die Sanierung des Sportbodens der Verbandsgemeindesporthalle.