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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 48/2024
Amtlicher Teil
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3. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am 10.12.2024

Einladung

Am Dienstag, 10. Dezember 2024, um 18:00 Uhr findet in der Gemeinschaftshalle in Oberhausen eine Verbandsgemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Feststellung des Wirtschaftsplans für das Wirtschaftsjahr 2025 des Wasser- und Abwasserwerkes

3.

Beschlussfassung über die Festsetzung der Entgelte und Beitragssätze für das Wasser- und Abwasserwerk im Wirtschaftsjahr 2025

4.

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2025 – 2027 der Verbandsgemeindewerke

5.

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025

6.

Gründung der gemeinsamen "Kommunale Energie Bad Bergzaberner Land AöR" (KEBBL)" Satzungsentwurf und Analyse nach § 92 GemO - notwendige Änderungen und dadurch bedingte, ggf. erneute, Beschlussfassung.

7.

Wahl des Schulträgerausschusses

- Besetzung der Elternvertreter

8.

Erweiterung Böhämmer-Grundschule Bad Bergzabern

- Stellung des Bauantrages

9.

Übertragung der städtischen Volkshochschule Bad Bergzabern an den Landkreis

- Zustimmung zur Vereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde, der Stadt und dem Landkreis

10.

2. Änderung der Seniorenbeiratssatzung vom 15.12.2011

11.

Neufassung des Vertrags mit dem Tierschutz Südpfalz e.V. über die Aufnahme und Verwahrung von Fundtieren sowie sichergestellten Tieren

12.

Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes in den Beirat der Kommunalen Holzvermarktung Pfalz GmbH

13.

Auftragsvergaben

13.1

Auftragsvergabe:

Grabenlose Kanalsanierung der Schadensklasse 0+1, Reparatur und Renovation am Hauptabwassersammler zur Kläranlage Winden

13.2

Auftragsvergabe:

Oberotterbach, Mühlgasse, grabenlose Kanalsanierung im Schlauchlining-Verfahren

13.3

Auftragsvergabe:

Oberotterbach, Mühlgasse, Erneuerung der Kanalisation und Wasserversorgung

13.4

Dachreparatur Teilfläche Betriebs- und Technikbereich Freibad Steinfeld – Auftragsvergabe

14.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Informationen und Anfragen

Kathrin Flory, Bürgermeisterin