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Südpfalz Kurier
Ausgabe 49/2018
Amtlicher Teil
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20. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

Einladung

Am Dienstag, 18. Dezember 2018, um 18:00 Uhr findet in der Nonnensuselhalle in Pleisweiler-Oberhofen eine Verbandsgemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013 und Entscheidung über die Entlastung

a) Feststellung des Jahresabschlusses gem. § 114 Abs. 1 S. 1 GemO

b) Beschluss über die Entlastung gem. § 114 Abs. 1 S. 2 GemO

3.

Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 und Entscheidung über die Entlastung

a) Feststellung des Jahresabschlusses gem. § 114 Abs. 1 S. 1 GemO

b) Beschluss über die Entlastung gem. § 114 Abs. 1 S. 2 GemO

4.

Beschluss über die Feststellung der Jahresbilanz und Erfolgsrechnung zum 31.12.2017 des Wasserwerkes und Verwendung des Jahresgewinnes

5.

Beschluss über die Feststellung der Jahresbilanz und Erfolgsrechnung zum 31.12.2017 der Abwasserbeseitigungseinrichtung und Verwendung des Jahresverlustes

6.

Beschlussfassung über die Festsetzung der Entgelte und Beitragssätze für das Abwasser- und Wasserwerk im Wirtschaftsjahr 2019

7.

Beschlussfassung über die Erhebung von Vorausleistungen auf die einmaligen Beiträge und laufenden Entgelte im Abrechnungszeitraum 2019

8.

Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2019 des Wasserwerkes und der Abwasserbeseitigungseinrichtung

9.

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

10.

Auftragsvergaben

10.1

Beschaffung eines HLF 10 (Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug) für die Feuerwehreinheit Oberotterbach

10.2

Ortsgemeinde Schweighofen, Erneuerung der Wasserverbundleitung Windhof - Neuhof

11.

Neubesetzung des Schulträger- und Schulsportausschusses

12.

Lärmaktionsplan

a) Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Träger öffentlicher Belange

b) Abschließender Beschluss

13.

Überörtliches Hochwasserschutzkonzept für den Bereich der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

- Übernahme der Aufgabe durch die Verbandsgemeinde

14.

Holzvermarktung

- Beteiligungsbeschluss an der "Kommunale Holzvermarktung Pfalz GmbH"

15.

Zukünftige Klärschlammverwertung

Beitritt Kommunale Klärschlammverwertung RLP AöR

16.

Interreg Projekt

- Beschluss zur Teilnahme und Durchführung der Maßnahme Neubau Wasserwerk Steinfeld

17.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Personalangelegenheiten

2.

Informationen und Anfragen

Herrmann Bohrer, Bürgermeister

Fraktionssitzungen:

CDU:

Freitag, 14.12.2018, 19.00 Uhr, Haus des Gastes, Bad Bergzabern

SPD:

hat bereits stattgefunden

FWG:

hat bereits stattgefunden

GRÜNE:

Donnerstag, 13.12.2018, 18.30 Uhr, Stiftsgut Keysermühle, Klingenmünster