16. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am 13.12.2022
Einladung
Am Dienstag, 13. Dezember 2022, um 18:00 Uhr findet in der Wasgauhalle in Kapellen-Drusweiler eine Verbandsgemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung
| Öffentlich: | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Feststellung der Höhe der Konzessionsabgabe 2020 des Wasserwerks und Beschluss über die Verwendung der Konzessionsabgabe 2020 |
| 3. | Beschlussfassung über die Festsetzung der Entgelte und Beitragssätze für das Wasser- und Abwasserwerk im Wirtschaftsjahr 2023 |
| 4. | Feststellung des Wirtschaftsplans für das Wirtschaftsjahr 2023 des Wasser- und Abwasserwerkes |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 |
| 6. | Energetische Sanierung der Horbachgrundschule Gleiszellen-Gleishorbach |
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| - Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe |
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| a) Photovoltaikanlage |
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| b) Elektroarbeiten |
| 7. | Setzung/Rissbildung in der Horbachgrundschule Gleiszellen-Gleishorbach |
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| - Ermächtigung der Verwaltung zur Beauftragung eines Gutachters |
| 8. | Erneuerung der Innenbeleuchtung an der Grundschule Steinfeld |
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| - Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe |
| 9. | Sanierung des Sportbodens in der Verbandsgemeindesporthalle |
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| - Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe von Aufträgen |
| 10. | LAG Pfälzerwald plus e.V. Förderperiode 2023-2029 |
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| - Finanzierungsnachweis der beteiligten Gebietskörperschaften |
| 11. | Teilung der Versorgungslasten nach Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag (VLT-StV) im Rahmen der Versetzung von Beamten zu einem anderen Dienstherrn |
| 12. | Neubesetzung des Werksausschusses |
| 13. | Beschaffung einer Drehleiter (DLAK 23-12) mit Gelenkteil für die Feuerwehreinheit Bad Bergzabern |
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| - Beschluss über die Europaweite Ausschreibung |
| 14. | Beschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges 2 (MZF 2) für die Feuerwehreinheit Barbelroth |
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| - Auftragsvergabe |
| 15. | Unterhaltung der Gewässer 3. Ordnung; |
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| - Verlängerung der Beauftragung zur Durchführung der Unterhaltungsarbeiten |
| 16. | Dritte Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern; |
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| a) Vorstellung des Entwurfs der Untersuchung von Eignungsflächen für PV-Freiflächenanlagen |
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| b) Beschluss über die Durchführung einer vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange |
| 17. | 3. Änderungsvereinbarung zur interkommunalen Vereinbarung zur Windkraft für den Landkreis Südliche Weinstraße und die Stadt Landau vom 24.11.2005; |
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| - Aufnahme einer Konzentrationszone für Windenergieanlagen auf der Gemarkung der Stadt Landau |
| 18. | Durchführung einer Untersuchung für den Bereich der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern zur Identifizierung von Eignungsflächen für die Errichtung von Windenergieanlagen |
| 19. | Anschaffung einer Solarthermie-Anlage für das Rebmeerbad Bad Bergzabern |
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| - Zustimmung zur Durchführung einer beschränkten Ausschreibung und Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe |
| 20. | Erneuerung der drei Umwälzpumpen im Freibad Steinfeld |
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| - Zustimmung zur Durchführung einer beschränkten Ausschreibung und Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe |
| 21. | Auftragsvergabe |
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| - Kanalisation und Wasserversorgung in der Margaretenstraße in Steinfeld |
| 22. | Information über eine Eilentscheidung gemäß § 48 GemO |
| 23. | Informationen und Anfragen |
| Nichtöffentlich: | |
| 1. | Personalangelegenheiten |
| 2. | Informationen und Anfragen |