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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 49/2022
Bekanntmachungen und Mitteilungen anderer Behörden
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Öffentliche Bekanntmachungen der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße aus dem Amtsblatt Nr. 62 vom 01.12.2022

der 15. Sitzung des Kreistages des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 am 12.12.2022

- Bekanntmachung vom 01.12.2022 -

Am Montag, den 12.12.2022, 14:30 Uhr, findet die 15. Sitzung des Kreistages des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 im Hohenstaufensaal in 76855 Annweiler, Landauer Straße 1 statt.

Bitte beachten Sie die Hygiene-Regeln für Gremiensitzungen des Landkreises Südliche Weinstraße (Stand 04.04.2022).

Bitte tragen Sie beim Betreten und Verlassen des Dorfgemeinschaftshauses eine Mund-Nasen-Bedeckung, desinfizieren Sie sich die Hände und halten Sie genügend Abstand zu anderen Sitzungsteilnehmern!

Die Tagesordnung sieht folgende Beratungsgegenstände vor:

Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Wahlen und Berufungen

3.

Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung des Landkreises Südliche Weinstraße für das Haushaltsjahr 2023 (mit dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wertstoffwirtschaft)

4.

Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

5.

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Wertstoffwirtschaft (EWW)

6.

NGA-Breitbandausbau im Landkreis Südliche Weinstraße; hier: Ausbau der verbleibenden weißen Flecken (Call 6) und weiteren Gewerbegebiete

7.

Änderung der Satzung des Landkreises Südliche Weinstraße über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege zum 01.01.2023

8.

Neuabschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Bau und Betrieb der Erich Kästner-Schule in Karlsruhe

9.

Antrag des Kreisseniorenbeirats zur Schaffung der Voraussetzungen, die die Wahl von Seniorenbeiräten in den Verbandsgemeinden ermöglichen

10.

Informationen

Nicht-öffentliche Sitzung

1.

Personalangelegenheiten

2.

Informationen

3.

Bericht der Sparkasse Südpfalz

Kreisverwaltung Südliche Weinstraße

Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Ausschreibung:

Barrierefreiheit Wild- und Wanderpark Silz - Matschtisch

- Bekanntmachung vom 01.12.2022 -

Öffentliche Ausschreibung

Die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße schreibt die

Barrierefreiheit Wild- und Wanderpark

Südliche Weinstraße, Silz - Matschtisch öffentlich aus.

Den vollständigen Bekanntmachungstext finden Sie im Internet unter

www.suedliche-weinstrasse.de > Aktuelles > Ausschreibungen > Aktuelle Ausschreibungen

www.auftragsboerse.de

76829 Landau i. d. Pfalz, den 30.11.2022
Kreisverwaltung Südliche Weinstraße
gez. Lauth (Zentrale Vergabestelle)