Öffentliche Bekanntmachungen der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße aus dem Amtsblatt Nr. 62 vom 01.12.2022
der 15. Sitzung des Kreistages des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 am 12.12.2022
- Bekanntmachung vom 01.12.2022 -
Am Montag, den 12.12.2022, 14:30 Uhr, findet die 15. Sitzung des Kreistages des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 im Hohenstaufensaal in 76855 Annweiler, Landauer Straße 1 statt.
Bitte beachten Sie die Hygiene-Regeln für Gremiensitzungen des Landkreises Südliche Weinstraße (Stand 04.04.2022).
Bitte tragen Sie beim Betreten und Verlassen des Dorfgemeinschaftshauses eine Mund-Nasen-Bedeckung, desinfizieren Sie sich die Hände und halten Sie genügend Abstand zu anderen Sitzungsteilnehmern!
Die Tagesordnung sieht folgende Beratungsgegenstände vor:
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Wahlen und Berufungen |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung des Landkreises Südliche Weinstraße für das Haushaltsjahr 2023 (mit dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wertstoffwirtschaft) |
| 4. | Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen |
| 5. | Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Wertstoffwirtschaft (EWW) |
| 6. | NGA-Breitbandausbau im Landkreis Südliche Weinstraße; hier: Ausbau der verbleibenden weißen Flecken (Call 6) und weiteren Gewerbegebiete |
| 7. | Änderung der Satzung des Landkreises Südliche Weinstraße über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege zum 01.01.2023 |
| 8. | Neuabschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Bau und Betrieb der Erich Kästner-Schule in Karlsruhe |
| 9. | Antrag des Kreisseniorenbeirats zur Schaffung der Voraussetzungen, die die Wahl von Seniorenbeiräten in den Verbandsgemeinden ermöglichen |
| 10. | Informationen |
| Nicht-öffentliche Sitzung | |
| 1. | Personalangelegenheiten |
| 2. | Informationen |
| 3. | Bericht der Sparkasse Südpfalz |
Kreisverwaltung Südliche Weinstraße
Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Ausschreibung:
Barrierefreiheit Wild- und Wanderpark Silz - Matschtisch
- Bekanntmachung vom 01.12.2022 -
Öffentliche Ausschreibung
Die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße schreibt die
Barrierefreiheit Wild- und Wanderpark
Südliche Weinstraße, Silz - Matschtisch öffentlich aus.
Den vollständigen Bekanntmachungstext finden Sie im Internet unter
www.suedliche-weinstrasse.de > Aktuelles > Ausschreibungen > Aktuelle Ausschreibungen
www.auftragsboerse.de