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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 49/2023
Amtlicher Teil
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23. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am 12.12.2023

Einladung

Am Dienstag, 12. Dezember 2023, um 18:00 Uhr findet in der Klingbachhalle in Klingenmünster eine Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Beschlussfassung über die Festsetzung der Entgelte und Beitragssätze für das Wasser- und Abwasserwerk im Wirtschaftsjahr 2024

3.

Feststellung des Wirtschaftsplans für das Wirtschaftsjahr 2024 des Wasser- und Abwasserwerkes

4.

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

5.

Freibad Steinfeld

- Information über Aktivitäten der Verwaltung im Hinblick auf potenzielle Kooperations- und Projektpartner im Elsass zur Beantragung von EFRE-Mitteln (INTERREG)

- Antrag der CDU-Fraktion -

6.

Austausch der Abdeckungen der Überlaufrinnen im Rebmeerbad Bad Bergzabern (Freibad)

- Zustimmung zur Durchführung einer beschränkten Ausschreibung und Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Auftragsvergabe

7.

Austausch der Mess- und Regeltechnik im Rebmeerbad Bad Bergzabern

- Zustimmung zur Durchführung einer beschränkten Ausschreibung und Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Auftragsvergabe

8.

Umstellung auf LED-Beleuchtung Schwimmhalle Rebmeerbad Bad Bergzabern

- Zustimmung zur Durchführung einer beschränkten Ausschreibung

9.

Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeuges (MLF) für die Feuerwehreinheit Vorderweidenthal

- Zustimmung zur Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Auftragsvergabe

10.

Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeug (MTF) mit Allrad für die Feuerwehreinheit Steinfeld

- Auftragsvergabe

11.

Kommunale Wärmeplanung;

- Aufgabenübertragung gem. § 67 Abs. 5 GemO

12.

Unterhaltung der Gewässer 3. Ordnung;

- Kündigung und Neuausschreibung der Unterhaltungsarbeiten

13.

Erneuerung der Transportleitung und des Steuerkabels vom Pumpwerk Böllenborn zum Hochbehälter Dörrenbach

- Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Auftragsvergabe

14.

Erweiterung von Regelfunktionen der Lüftungsanlage in der Verbandsgemeindesporthalle

15.

Neubesetzung des Schulträgerausschusses

16.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Personalangelegenheiten

2.

Auftragsvergaben

3.

Rechtsangelegenheiten

4.

Informationen und Anfragen

Kathrin Flory, Bürgermeisterin