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133 Artikel in dieser Ausgabe
Notdienste

Soziale Einrichtungen/Beratungsdienste

AIDS-Beratung Anonyme Informationen und Beratung, HIV-Antikörper-Test Sprechzeiten: Do 14.00-15.00 Uhr oder nach Vereinbarung, Tel. 06341 940-604 Ambulanter Hospiz- und Palliativ-Beratungsdienst, Landau/SÜW Tel. 06341 942946 Arbeiter-Samariter-Bund e.V. Bad Bergzabern (Sozialstation, Essen auf Rädern, Hausnotruf), Tel. 06343 7811 Arbeiterwohlfahrt Tel. 07275 5691 Berufsbegleitender Dienst (BBD) Beratung bei gesundheitlichen Problemen im Arbeitsleben, Landau, Tel. 06341 9273-10 und -14 Christlicher …
Notdienste

Amtsblatt Südpfalz Kurier

Die nächste Ausgabe erscheint am Mittwoch, 16. Dezember 2020 . Vorgezogener (!) Redaktionsschluss ist spätestens Freitag, 11. Dezember 2020, 9:00 Uhr . Redaktion: Karina Huonker, i. V. Susanne Lunkenheimer Tel. 06343 701-119, E-Mail: amtsblatt@vgbza.de Geschäftsanzeigen: Fritz Wünschel Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche. "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
Notdienste

Notfallrufnummern

Polizei 110 Feuerwehr, Rettungsdienst 112 Krankentransport 19222 Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116117 Gift-Notruf 06131 19240
Notdienste

Ärztliche Bereitschaftspraxen

Prakt. Arzt - Tel. 116117 (Anrufe werden je nach Vorwahlbereich automatisch zur zuständigen Stelle geleitet!) Ärztliche Bereitschaftspraxis Landau Vinzentius-Krankenhaus Landau, Cornichonstraße 4, 76829 Landau, Telefon 116117 Öffnungzeiten: Mo, Di, Do ab 19 Uhr; Mi ab 14.00 Uhr; Fr ab 16.00 Uhr; Sa, So, Feiertage rund um die Uhr; jeweils bis zum Folgetag um 07.00 Uhr Ärztliche Bereitschaftspraxis Kandel Asklepios Südpfalzklinik Kandel, Luitpoldstraße 14, 76870 Kandel, Telefon 116117 …
Notdienste

Technische Bereitschaftsdienste

Verbandsgemeindewerke (bei Störungen im Wasser) außer Stadtgebiet Bad Bergzabern Mo bis So, Tel. 06343 3211 oder 0172 8748603 (bei Störungen im Abwasser/Kanalisation) gesamtes Gebiet der VG Mo bis So, Tel. 06349 5734 oder 0160 99320797 Stadtwerke Bad Bergzabern (nur bei Störungen bei der Wasserversorgung im Stadtgebiet und beim Stromnetz im Stadtgebiet, Pleisweiler-Oberhofen und Winden) Tel. 06343 9339-0 oder 0171 7506502 Störungsdienst Pfalzwerke Netzteam Kandel, Landauer Straße 28, …
Bad Bergzabern

Öffnungszeiten

Rebmeerbad Bad Bergzabern (Hallenbad) Rebmeerbad Bad Bergzabern (Hallenbad) Friedrich-Ebert-Str. 40, Tel. 06343 7120 Öffnungszeiten Montag/lundi, Mittwoch/mercredi und Freitag/vendredi: 07.00 Uhr bis 08.00 Uhr (Publikumsverkehr/trafic public), 08.00 Uhr bis 12.30 Uhr (Schulen/écoles), 12.30 Uhr bis 21.00 Uhr (Publikumsverkehr/trafic public) Dienstag/mardi: 07.00 Uhr bis 11.00 Uhr (Publikumsverkehr/trafic public), 11.00 Uhr bis 12.30 Uhr (Schulen/écoles), 12.30 Uhr bis 17.00 Uhr …
Klingenmünster

Satzung über die Festsetzung der Höhe des Tourismusbeitrages in der Ortsgemeinde Klingenmünster vom 30.10.2020

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) in der zurzeit geltenden Fassung, in Verbindung mit § 12 Kommunalabgabengesetz (KAG), in der zurzeit geltenden Fassung, in seiner Sitzung am 29.10.2020 die folgende Satzung über die Festsetzung eines Tourismusbeitrages beschlossen. § 1 Höhe des Tourismusbeitrages (Beitragssatz) Der Beitragssatz für den Tourismusbeitrag wird auf 5 v.H. festgesetzt. § 2 Inkrafttreten …
Bad Bergzabern

Amtliche Mitteilungen aus der 13. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Stadt Bad Bergzabern

Der Ausschuss beriet über den Bebauungsplan "Kapeller Straße-Ost". Er erkannte den vorliegenden und erläuterten Planentwurf mehrheitlich an und bat das Planungsbüro WSW um die Einarbeitung der in der Vorstellung vorgeschlagenen Flächen und Prozentsätze bei Fremdwerbung und Gewerbegewichtung (2m² und 60%-40%). Der Ausschuss stimmte der vorgenommenen Änderung des Plangebietes zu, welches nunmehr folgendermaßen begrenzt wird: Nördlich der Kapeller-Straße: Im Osten durch die …
Verbandsgemeinde

Öffentliche Bekanntmachung der Abwasserbeseitigungseinrichtung der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern und des Zweckverbandes für Abwasserbeseitigung „Klingbachgruppe“, 76829 Landau in der Pfalz , der Satzung der „Kommunale Klärschlammverwertung Rheinland-Pfalz AöR“ (KKR) vom 20.11 2020“

Satzung der „Kommunale Klärschlammverwertung Rheinland-Pfalz AöR“ (KKR) vom 20.11 2020“ § 1 Rechtsform, Träger, Name, Sitz, Stammkapital (1) Die „Kommunale Klärschlammverwertung Rheinland-Pfalz AöR“ ist eine gemeinsame Einrichtung der nachfolgenden Träger 1. Verbandsgemeinde Adenau, Kirchstraße 15-19, 53518 Adenau 2. Verbandsgemeinde Altenahr, Roßberg 3, 53505 Altenahr 3. …
Verbandsgemeinde

Vorgezogener Redaktionsschluss

Da in den Vorweihnachtswochen die Produktion vorverlegt wird, ist für die nächsten beiden Ausgaben des Südpfalz Kuriers (KW 51 und KW 52) eine Vorverlegung des Redaktionsschlusses notwendig. Alle Beiträge und Ankündigungen für KW 51 (Erscheinungsdatum 16.12.2020) müssen bis spätestens Freitag, 11.12.2020, um 9 Uhr eingegangen sein. Später eingegangene Texte können leider nicht mehr berücksichtigt werden. Alle Beiträge und Ankündigungen für KW …
Bad Bergzabern

Amtliche Mitteilungen aus der 5. Sitzung des Ortsbeirates von Blankenborn

Im Rahmen der Einwohnerversammlung erläuterte Ortsvorsteher Hirsch auf die Frage nach dem Sachstand bzgl. schnellem Internet für Blankenborn, dass außer RMT kein Interessent vorhanden sei, Blankenborn zu erschließen. Der Ausbau sei für das 3./4. Quartal 2021 vorgesehen, weshalb es noch einiger Geduld bedürfe. Durch den Einsatz des THW konnte die Reparatur der Brücke über den Erlenbach zeitnah und kostengünstig erfolgen Der Ortsbeirat beschloss die Zahlung einer Spende an das THW …
Verbandsgemeinde

Ratsinformationssystem

Informationen über das Ratsinformationssystem beziehen: • Unter Kalender finden Sie den allgemeinen Terminkalender, in dem alle Sitzungen eingetragen und mit den zugehörigen Unterlagen hinterlegt sind. • Alles, was Sie über vergangene Themen wissen möchten, finden Sie in der Recherche , beispielsweise auch die Niederschriften der vergangenen Sitzungen. • Darüber hinaus finden Sie im System Informationen zu …

Satzung der Ortsgemeinde Schweighofen zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

Schweighofen

Satzung der Ortsgemeinde Schweighofen zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

(Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) vom 30.10.2020 Der Ortsgemeinderat hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) und der §§ 2 Abs. 1, 7, 10 und 10 a des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Erhebung von …
(Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) vom 30.10.2020 Der Ortsgemeinderat hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) und der §§ 2 Abs. 1, 7, 10 und 10 a des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Erhebung von …
Kapsweyer

Amtliche Mitteilungen aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Kapsweyer

Der Rechnungsprüfungsausschuss hatte in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 21. Januar 2020 die vorgelegten Unterlagen und Belege geprüft. Aufgrund der durchgeführten Prüfung empfahl der Rechnungsprüfungsausschuss dem Gemeinderat, den vorliegenden Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 festzustellen und dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern Entlastung für das Haushaltsjahr 2016 zu erteilen. (VG-Verwaltung)

Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Ortsgemeinde Klingenmünster - Tourismusbeitragssatzung (TBS) vom 30.10.2020

Klingenmünster

Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Ortsgemeinde Klingenmünster - Tourismusbeitragssatzung (TBS) vom 30.10.2020

Aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 477) und der §§ 2 und 12 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 472), …
Aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 477) und der §§ 2 und 12 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 472), …
Bad Bergzabern

Amtliche Mitteilungen aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Gartenamt, Friedhof, Landwirtschaft, Forst, Jagd und Umwelt der Stadt Bad Bergzabern

Die Vorsitzende berichtete dem Ausschuss, dass das Gartenamt eine Spende von zehn Bewässerungssäcken für die städtischen Bäume erhalten hat. Frau Ziegler berichtete, dass die Digitalisierung der Friedhofspläne durch die Verwaltung abgeschlossen ist. Die Pläne sind somit auf dem aktuellen Stand und werden jederzeit aktualisiert Der Ausschuss entschied sich dazu, keine neuen Gräber mehr in den Grabfeldern A, B, D, E und F zu verkaufen. Die Ausschussvorsitzende berichtete, dass im Mai …
Pleisweiler-Oberhofen

Amtliche Mitteilungen aus der 11. Sitzung des Gemeinderates von Pleisweiler-Oberhofen

Unter dem Tagesordnungspunkt 1 beriet das Ratsgremium über den Ausbau der B 38 durch Anlegung eines Mitfahrerparkplatzes. Unter den Aspekten Optik, Klima und Schall brachte die Gemeinde Pleisweiler-Oberhofen zur beabsichtigten Anlegung eines Mitfahrerparkplatzes im Bereich der Anschlussstelle B 38/B 48 folgende Bedenken vor: Die Gemeinde Pleisweiler-Oberhofen ist eine durch Weinbau, Landwirtschaft sowie Tourismus geprägte Gemeinde. Aus dieser Sicht erfolgte die Beurteilung des in der vorgeschlagenen Form geplanten …
Dörrenbach

Amtliche Mitteilungen aus der 9. Sitzung des Gemeinderates von Dörrenbach

Der Gemeinderat beratschlagte über die Installation eines Verkehrsspiegels an der Kreuzung B 38 / K 22 und einigte sich darauf, dass der Antrag an das LBM weitergeleitet werden soll. Unter Punkt drei der Tagesordnung „Erhaltungs- / Sanierungsmaßnahmen am Fachwerk des historischen Rathauses - Festlegung der weiteren Vorgehensweis“ wurde Folgendes erörtert und festgelegt: In der Gemeinderatssitzung am 25. Oktober 2019 hat der Gemeinderat den Auftrag zur Untersuchung der Holzkonstruktion im Rathaus …
Schweighofen

Amtliche Mitteilungen aus der 13. Sitzung des Gemeinderates von Schweighofen

Der Gemeinderat beschloss die der aktuellen Rechtsprechung angepasste Satzung für wiederkehrende Straßenausbaubeiträge in vorliegender Form. Die Satzung tritt mit Wirkung ab 01.01.2021 in Kraft. Die Firma Ernst Semar GmbH in Gleiszellen spendete für den Kindergarten Schweighofen Kies im Wert in Höhe von 101,50 Euro. Der Gemeinderat nahm die Informationen der Ortsbürgermeisterin zur Kenntnis und stimmte der Annahme der Sachspende zu. Der 2. Tektur zum Neubau einer Discount-Filiale mit …
Dierbach

Amtliche Mitteilungen aus der Sitzung des Landwirtschafts-, Natur- und Umweltausschusses der Ortsgemeinde Dierbach vom 13.08.2020

Es wurde über Rückschnittarbeiten im Winter beraten. Dazu erfolgte ein Rückblick auf die Aktivitäten im vergangenen Winter. Neben dem maschinellen Heckenrückschnitt sollen sukzessive in der Gemarkung auch fachmännische Heckenrückschnitte von Hand erfolgen (Ausdünnen bzw. auf Stock setzen). Als erste Aktion wurde vorgeschlagen, nördlich der Kläranlage einen Arbeitseinsatz in Verbindung mit den alljährlichen Arbeitseinsätzen durchzuführen. Im Herbst sind …

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