Öffentliche Bekanntmachung der 11. Sitzung des Kreistages des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 am 13.12.2021
- Bekanntmachung vom 06.12.2021 -
Am Montag, den 13.12.2021 14:30 Uhr, findet die Sitzung des Kreistages des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 statt.
Die Sitzung des Kreistages findet als Videokonferenz statt. Interessierte Bürgerinnen, Bürger und die Medien können digital am öffentlichen Teil der Videokonferenz teilnehmen. Der Einwahllink wird auf der Homepage des Landkreises unter Aktuelles - Sitzungstermine- veröffentlicht.
Die Tagesordnung sieht folgende Beratungsgegenstände vor:
| Öffentliche Sitzung | |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 2 | Wahlen und Berufungen |
| 3 | Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung des Landkreises Südliche Weinstraße für das Haushaltsjahr 2022 (mit dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs WertstoffWirtschaft) |
| 4 | Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs Wertstoffwirtschaft (EWW) |
| 5 | Änderung/Aufhebung der ZAS Verbandsordnung; Rückübertragung der Zuständigkeit auf die Mitglieder |
| 6 | Sanierung des Caritas-Förderzentrums St. Paulus und St. Laurentius in Landau (Förderschule mit dem Förderschwerpunkt "motorische Entwicklung") |
| 7 | Änderung Gesellschaftsvertrag Staatsbad Bad Bergzabern |
| 8 | Einrichtung einer kommunalen Impfstelle |
| 9 | Leistung über-/außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen; hier: Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Anpassung der VRN-Konzessionsverträge zum Ausgleich der pandemiebedingten Mindereinnahmen sowie zur Umsetzung des Rheinland-Pfalz-Index |
| 10 | Verabschiedung einer Resolution zur Erstellung eines zukunftsfähigen Finanzierungskonzeptes ÖPNV |
| 11 | Informationen |
| Nicht-öffentliche Sitzung | |
| 1 | Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung für die Vergabe des Linienbündels Landau |
| 2 | Mietangelegenheiten |
| 3 | Personalangelegenheiten |
| 4 | Informationen |