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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 50/2023
Amtlicher Teil
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41. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Bergzabern am 14.12.2023

Einladung

Am Donnerstag, 14. Dezember 2023, um 19:00 Uhr findet im Konferenzraum im Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Stadtratssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Forstangelegenheiten

1.1 Forstwirtschaftsplan Stadt Bad Bergzabern 2024

1.2 Anhebung der ZeiKo-Verrechnungssätze ab dem 01.08.2023 für die Abrechnung des wechselweisen Einsatzes der Beschäftigten nach TV-Forst

2.

Grundschulumlage 2023

- Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe

3.

2. Änderungssatzung der Satzung zur Erhebung des Tourismusbeitrages in der Stadt Bad Bergzabern

- Änderung der Anlage (Betriebsartentabelle)

4.

Änderung der Satzung der Stadt Bad Bergzabern über die Erhebung eines Gästebeitrages

5.

Änderung der Satzung über die Festsetzung der Höhe des Tourismus- und Gästebeitrages in der Stadt Bad Bergzabern

6.

Kommunale Wärmeplanung;

- Aufgabenübertragung gem. § 67 Abs. 5 GemO

7.

Auftragsvergaben

8.

Bauvorhaben

9.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Sanierungsmaßnahmen

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Miet- und Pachtangelegenheiten

4.

Vertragsangelegenheiten

5.

Personalangelegenheiten

6.

Informationen und Anfragen

Hermann Augspurger, Stadtbürgermeister