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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 50/2024
Amtlicher Teil
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5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Bergzabern am 12.12.2024

Einladung

Am Donnerstag, 12. Dezember 2024, um 19 Uhr findet im Kursaal des Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Stadtratssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Forstangelegenheiten

Forstwirtschaftsplan 2025

2.

Beirat für Migration und Integration

-

Wahl zweier weiterer Mitglieder

3.

Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bad Bergzabern (Zweitwohnungssteuersatzung)

Anhebung des Steuersatzes

4.

Teilnahme der Stadt am kommunalen Energiemanagement

5.

Wahl der ehrenamtlichen Leiterin der Volkshochschule

6.

Übertragung der städtischen Volkshochschule Bad Bergzabern an den Landkreis

-

Zustimmung zur Vereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde, der Stadt und dem Landkreis

7.

KiTa Regenbogen

-

Sachstand

8.

Auftragsvergaben

9.

Bauvorhaben

10.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Sanierungsmaßnahmen

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Miet- und Pachtangelegenheiten

4.

Vertragsangelegenheiten

5.

Personalangelegenheiten

6.

Informationen und Anfragen

Hermann Augspurger, Stadtbürgermeister