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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 50/2025
Amtlicher Teil
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7. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am 16.12.2025

Einladung

Am Dienstag, 16. Dezember 2025, um 18:00 Uhr findet im Bürgerhaus am Sonnenberg in Schweigen-Rechtenbach eine Verbandsgemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Beschlussfassung über die Festsetzung der Entgelte und Beitragssätze für das Wasser- und Abwasserwerk im Wirtschaftsjahr 2026

3.

Feststellung des Wirtschaftsplans für das Wirtschaftsjahr 2026 des Wasser- und Abwasserwerkes

4.

Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes für das Jahr 2026 der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

5.

Sanierung Rebmeerbad Bad Bergzabern

a)

Grundsatzbeschluss

b)

Förderung - Projektaufruf "Sanierung kommunaler Sportstätten" (Bund)

c)

Förderung - Sportstättenförderung (Land)

d)

Festlegung der auszuschreibenden Planungsleistungen

6.

Nahwärmeversorgung des Schul- und Sportzentrums Bad Bergzabern;

- Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

7.

Sanierungsarbeiten im Stadion Bad Bergzabern

- Ermächtigung der Verwaltung zur Einleitung der erforderlichen Vergabeverfahren sowie zur Auftragsvergabe

8.

Horbach-Grundschule Gleiszellen-Gleishorbach

a)

Erweiterung des Betreuungsbereiches

- Sachstand

- Grundlagenermittlung zur Schadensanalyse

- Einleitung von Vergabeverfahren

- Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe

b)

Erneuerung/Instandsetzung des Bodens in der Turnhalle und Sanierung der Außenwand

- Sachstand

- Beauftragung eines Planers zur Durchführung der Planungsleistungen

- Einleitung von Vergabeverfahren

- Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe

9.

Erweiterung der Böhämmer-Grundschule Bad Bergzabern

- Beauftragung eines Fachplaners für eine Lebenszyklusanalyse

10.

Unterstützung der Tafel und des Hauses der Familie

11.

Schulträgerausschuss - Neuwahl von Ausschussmitgliedern

12.

Übergang der Jugendpflegestelle der Stadt Bad Bergzabern auf die Verbandsgemeinde

13.

Neufassung der Satzung der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern über die Erhebung von Vergnügungssteuer

14.

Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

15.

Auftragsvergaben

15.1

Anschaffung von iPads für die Grundschulen

- Ermächtigung zur Auftragsvergabe

15.2

Anschaffung von Sensorik und eines Monitoring-Dashboards im Zuge der Implementierung des Energiemanagements

16.

Anschaffung eines Bauwagens für die Böhämmer- Grundschule Bad Bergzabern im Rahmen des Startchancen-Programmes

17.

Grundstücksangelegenheiten

18.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Personalangelegenheiten

2.

Informationen und Anfragen

Kathrin Flory, Bürgermeisterin