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Impressum
101 Artikel in dieser Ausgabe
Notdienste

Soziale Einrichtungen/Beratungsdienste

AIDS-Beratung Anonyme Informationen und Beratung, HIV-Antikörper-Test Sprechzeiten: Do 14.00-15.00 Uhr oder nach Vereinbarung, Tel. 06341 940-604 Ambulanter Hospiz- und Palliativ-Beratungsdienst, Landau/SÜW Tel. 06341 942946 Arbeiter-Samariter-Bund e.V. Bad Bergzabern (Sozialstation, Essen auf Rädern, Hausnotruf), Tel. 06343 7811 Arbeiterwohlfahrt Tel. 07275 5691 Berufsbegleitender Dienst (BBD) Beratung bei gesundheitlichen Problemen im Arbeitsleben, Landau, Tel. 06341 9273-10 und -14 Christlicher …
Notdienste

Amtsblatt Südpfalz Kurier

Die nächste Ausgabe erscheint am Mittwoch, 23. Dezember 2020 . Vorgezogener (!) Redaktionsschluss ist spätestens Donnerstag, 17. Dezember 2020, 9:00 Uhr . Redaktion: Karina Huonker, i. V. Susanne Lunkenheimer Tel. 06343 701-119, E-Mail: amtsblatt@vgbza.de Geschäftsanzeigen: Fritz Wünschel Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche. "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
Notdienste

Notfallrufnummern

Polizei 110 Feuerwehr, Rettungsdienst 112 Krankentransport 19222 Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116117 Gift-Notruf 06131 19240
Notdienste

Ärztliche Bereitschaftspraxen

Prakt. Arzt - Tel. 116117 (Anrufe werden je nach Vorwahlbereich automatisch zur zuständigen Stelle geleitet!) Ärztliche Bereitschaftspraxis Landau Vinzentius-Krankenhaus Landau, Cornichonstraße 4, 76829 Landau, Telefon 116117 Öffnungzeiten: Mo, Di, Do ab 19 Uhr; Mi ab 14.00 Uhr; Fr ab 16.00 Uhr; Sa, So, Feiertage rund um die Uhr; jeweils bis zum Folgetag um 07.00 Uhr Ärztliche Bereitschaftspraxis Kandel Asklepios Südpfalzklinik Kandel, Luitpoldstraße 14, 76870 Kandel, Telefon 116117 …
Notdienste

Technische Bereitschaftsdienste

Verbandsgemeindewerke (bei Störungen im Wasser) außer Stadtgebiet Bad Bergzabern Mo bis So, Tel. 06343 3211 oder 0172 8748603 (bei Störungen im Abwasser/Kanalisation) gesamtes Gebiet der VG Mo bis So, Tel. 06349 5734 oder 0160 99320797 Stadtwerke Bad Bergzabern (nur bei Störungen bei der Wasserversorgung im Stadtgebiet und beim Stromnetz im Stadtgebiet, Pleisweiler-Oberhofen und Winden) Tel. 06343 9339-0 oder 0171 7506502 Störungsdienst Pfalzwerke Netzteam Kandel, Landauer Straße 28, …
Bad Bergzabern

Öffnungszeiten

Rebmeerbad Bad Bergzabern (Hallenbad) Friedrich-Ebert-Str. 40, Tel. 06343 7120 Das Rebmeerbad ist aufgrund der Corona-Pandemie bis auf Weiteres geschlossen. Südpfalz Therme Staatsbad Bad Bergzabern GmbH Kurtalstraße 27, Information unter Tel. 06343 9340-10 Die Südpfalz Therme ist aufgrund der Corona-Pandemie bis auf Weiteres geschlossen. Gutscheine für das Angebot der Therme sind im Online-Shop erhältlich. Stadtmuseum Museum der Stadt Bad Bergzabern, Königstraße 45, im historischen …
Verbandsgemeinde

Vorgezogener Redaktionsschluss

Da in der Vorweihnachtswoche die Produktion vorverlegt wird, ist für die nächste Ausgabe des Südpfalz Kuriers (KW 52) eine Vorverlegung des Redaktionsschlusses notwendig. Alle Beiträge und Ankündigungen für KW 52 (Erscheinungsdatum 23.12.2020) müssen bis spätestens Donnerstag, 17.12.2020, um 9 Uhr eingegangen sein. Später eingegangene Texte können leider nicht mehr berücksichtigt werden. (red)
Verbandsgemeinde

Bekanntmachung- Traubenernte- und Weinerzeugungsmeldung und Meldung der Abgabe, Verwendung und Verwertung 2020

Letzter Abgabetermin: 15. Januar 2021 - aus eigenen Erzeugnissen - Meldepflichtig sind alle Winzer und Traubenerzeuger, sofern sie nicht die gesamte Ernte an eine Winzergenossenschaft oder anerkannte Erzeugergemeinschaft abliefern. Winzergenossenschaften oder anerkannte Erzeugergemeinschaften müssen eine Traubenernte­meldung für die Erzeugnisse abgeben, die sie als Trauben oder Maische von vollabliefernden Mitgliedern übernehmen. Ausnahme: Falls alle Teilablieferer einer Erzeugergemeinschaft …
Verbandsgemeinde

Bekanntmachung

über die Feststellung und öffentliche Auslegung des Jahresabschlusses des grenzüberschreitenden örtlichen Zweckverbandes „Wissembourg-Bad Bergzabern“ zum 31. Dezember 2019 Die Verbandsversammlung des grenzüberschreitenden örtlichen Zweckverbandes „Wissembourg-Bad Bergzabern“ hat in ihrer Sitzung vom 02. Dezember 2020 den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019 festgestellt. Das Wirtschaftsjahr 2019 schließt mit einem Null - Ergebnis ab. Ein Gewinn oder ein …
Verbandsgemeinde

Bekanntmachung

der Haushaltssatzung des Grenzüberschreitenden örtlichen Zweckverbandes „Wissembourg-Bad Bergzabern“ für das Wirtschaftsjahr 2021 vom 02. Dezember 2020 Die Verbandsversammlung des grenzüberschreitenden örtlichen Zweckverbandes „Wissembourg-Bad Bergzabern“ hat am 02. Dezember 2020 aufgrund des § 7 Abs. 1 Nr. 4 und 8 des Landesgesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG) vom 22.12.1982 i.V.m. den §§ 24 und 95 ff. der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz …
Schweigen-Rechtenbach

Amtliche Mitteilungen aus der 11. Sitzung des Gemeinderates von Schweigen-Rechtenbach

Der Gemeinderat nahm die Ausbauplanung bezüglich des Breitbandausbaus der Deutschen Glasfaser zur Kenntnis und unterstützte das Vorhaben mit dem Abschluss des vorgelegten Kooperationsvertrages inklusive der vorgeschlagenen Ergänzungen. Folgende Auftragsvergaben wurden seitens des Ratsgremiums erörtert und wie folgt beschlossen: Zur Ableitung des Oberflächenwassers im Wirtschaftsweg Holzgasse beschloss der Gemeinderat den Einbau einer BIRCO-Rinne inkl. 3fach Steg-Gußabdeckung (Lkw-befahrbar) …

Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Bad Bergzabern

Bad Bergzabern

Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Bad Bergzabern

Tourismusbeitragssatzung (TBS) vom 02.12.2020 Aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 477) und der §§ 2 und 12 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt …
Tourismusbeitragssatzung (TBS) vom 02.12.2020 Aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 477) und der §§ 2 und 12 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt …
Verbandsgemeinde

Ratsinformationssystem

Informationen über das Ratsinformationssystem beziehen: Unter Kalender finden Sie den allgemeinen Terminkalender, in dem alle Sitzungen eingetragen und mit den zugehörigen Unterlagen hinterlegt sind. Alles, was Sie über vergangene Themen wissen möchten, finden Sie in der Recherche , beispielsweise auch die Niederschriften der vergangenen Sitzungen. Darüber hinaus finden Sie im System Informationen zu den einzelnen Gremien , Fraktionen sowie zu Mandatsträgern .
Pleisweiler-Oberhofen

Amtliche Mitteilungen aus der 12. Sitzung des Gemeinderates von Pleisweiler-Oberhofen

Der Gemeinderat beriet über den Bebauungsplan "Westlich der protestantischen Kirche“. Er nahm die während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur Kenntnis und schloss sich der Bewertung der Verwaltung und des Planungsbüros über ihre Behandlung an. Die entsprechenden Änderungen wurden von diesem bereits in den Bebauungsplanentwurf eingearbeitet. Es wurde festgestellt, dass keine Gründe vorgebracht wurden, die eine …
Bad Bergzabern

Amtliche Mitteilungen aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Sport und Kultur der Stadt Bad Bergzabern

Frau Drieß, die Jugendpflegerin der Stadt Bad Bergzabern, informierte über rückblickend über die Ereignisse in Sachen Jugendpflege. Coronabedingt mussten alle Veranstaltungen storniert wurden, es gab keine Präsenszeiten für Kinder und Jugendliche und der Jugendtreff war bis Ende August 2020 geschlossen. Unter dem Tagesordnungspunkt 2 stellt Frau Zoller anhand einer Power-Point-Präsentation einen Jugendrat für die Stadt Bad Bergzabern vor. Jugendpflegerin Anna Drieß informierte …
Niederhorbach

Amtliche Mitteilungen aus der 13. Sitzung des Gemeinderates von Niederhorbach

Das Ratsgremium wurde ausführlich von einer Mitarbeiterin der Finanzabteilung über die zunächst vorläufigen Haushaltsergebnisse der Jahre 2018 und 2019 informiert, beide Jahre werden nach derzeitigem Stand besser abschließen als erwartet. Im Anschluss wurden die Planungen zum Haushalt für die Haushaltsjahre 2020/2021 vorgestellt und besprochen. In der Vergangenheit wurde der Dorfmittelpunkt erneuert/verschönert, was zu erheblichen Schulden geführt hat, und in 2020 und 2021 kommt die …
Bad Bergzabern

Öffentliche Bekanntmachung über die Allgemeinverfügung des Gesundheitsamtes der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße und der Stadt Landau zur Anordnung der Einstufung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Patienten und Patientinnen des Klinikums Landau-Südliche Weinstraße GmbH, Standorte Landau in der Pfalz und Annweiler am Trifels vom 09.12.2020

- Bekanntmachung vom 09.12.2020 - Aufgrund § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 i. V. m. § 30 Abs. 1 Satz 2 und § 29 Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch das dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397) i. V. m. §§ 3 und 4 der Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen …
Bad Bergzabern

Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters des Wahlkreises 49 – Südliche Weinstraße – für die Wahl zum 18. Landtag Rheinland-Pfalz am 14. März 2021

- Bekanntmachung vom 11.12.2020 - Gemäß § 3 Abs. 2 Landeswahlordnung (LWO) gebe ich bekannt, dass der Kreiswahlausschuss am Mittwoch, den 06. Januar 2021 um 17.00 Uhr im Sitzungssaal (Zimmer Nr. 201) der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2 in 76829 Landau i. d. Pfalz zu seiner ersten Sitzung zusammentritt. Der Kreiswahlausschuss prüft die eingegangenen Wahlkreisvorschläge und entscheidet über deren Zulassung oder Zurückweisung (§ 42 …
Bad Bergzabern

Kostenlose elektronische Steuererklärung mit ELSTER nun über Online-Plattform

Die Finanzverwaltung empfiehlt, die Steuererklärung elektronisch zu erstellen, entweder mit einer im Handel erhältlichen Software oder der von der Finanzverwaltung kostenlos angebotenen Online-Plattform „Mein ELSTER“ (unter www.elster.de). Dies hat viele Vorteile: - mit Hilfe des Bescheinigungsabrufs können zahlreiche, dem Finanzamt bereits elektronisch (ab dem 28. Februar eines Jahres) vorliegende Daten direkt in die Steuererklärung übernommen werden - Daten aus dem Vorjahr …
Bad Bergzabern

Resolution des ZSPNV Süd anlässlich der Kosten-, Nutzenuntersuchungen für die stillgelegten Bahnstrecken Landau – Germersheim und Landau – Herxheim (-Rülzheim):

Die Reaktivierung von Bahnstrecken erleichtern – Umwelt- und Klimaaspekte stärker betonen - Bewertungskriterien überarbeiten Der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZSPNV Süd) begrüßt die Zielstellung des Bundes, den Schienenverkehr zu stärken und auszubauen. Mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz des Bundes (GVFG) steht hierfür ein leistungsfähiges Finanzierungsinstrument zur Verfügung. Gemeinsam mit regionalen Akteuren wird deshalb …

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