Titel Logo
Impressum
133 Artikel in dieser Ausgabe

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr

Bad Bergzabern

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, in dem zu Ende gehenden Jahr 2020 haben Themen wie die US-Präsidentschaftswahl, der Brexit, die Black-Lives-Matter-Bewegung und natürlich die Corona-Pandemie die Menschen weltweit bewegt. In den neuen digitalen Medien ist laut Auswertung des Kurznachrichtendienstes …
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, in dem zu Ende gehenden Jahr 2020 haben Themen wie die US-Präsidentschaftswahl, der Brexit, die Black-Lives-Matter-Bewegung und natürlich die Corona-Pandemie die Menschen weltweit bewegt. In den neuen digitalen Medien ist laut Auswertung des Kurznachrichtendienstes …
Notdienste

Amtsblatt Südpfalz Kurier

Die nächste Ausgabe erscheint am Mittwoch, 6. Januar 2021 . Redaktionsschluss ist spätestens Montag, 4. Januar 2021, 9:00 Uhr . Redaktion: Karina Huonker, i. V. Susanne Lunkenheimer Tel. 06343 701-119, E-Mail: amtsblatt@vgbza.de Geschäftsanzeigen: Fritz Wünschel Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de Wir wünschen Ihnen frohe Weihnachtstage und einen guten Start ins neue Jahr! "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
Notdienste

Notfallrufnummern

Polizei 110 Feuerwehr, Rettungsdienst 112 Krankentransport 19222 Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116117 Gift-Notruf 06131 19240
Notdienste

Ärztliche Bereitschaftspraxen

Prakt. Arzt - Tel. 116117 (Anrufe werden je nach Vorwahlbereich automatisch zur zuständigen Stelle geleitet!) Ärztliche Bereitschaftspraxis Landau Vinzentius-Krankenhaus Landau, Cornichonstraße 4, 76829 Landau, Telefon 116117 Öffnungzeiten: Mo, Di, Do ab 19 Uhr; Mi ab 14.00 Uhr; Fr ab 16.00 Uhr; Sa, So, Feiertage rund um die Uhr; jeweils bis zum Folgetag um 07.00 Uhr Ärztliche Bereitschaftspraxis Kandel Asklepios Südpfalzklinik Kandel, Luitpoldstraße 14, 76870 Kandel, Telefon 116117 …

Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Ortsgemeinde Kapellen-Drusweiler- Tourismusbeitragssatzung (TBS) vom 09.12.2020

Kapellen-Drusweiler

Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Ortsgemeinde Kapellen-Drusweiler- Tourismusbeitragssatzung (TBS) vom 09.12.2020

Aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 477) und der §§ 2 und 12 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 472), …
Aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 477) und der §§ 2 und 12 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 472), …
Verbandsgemeinde

Ratsinformationssystem

Informationen über das Ratsinformationssystem beziehen: Unter Kalender finden Sie den allgemeinen Terminkalender, in dem alle Sitzungen eingetragen und mit den zugehörigen Unterlagen hinterlegt sind. Alles, was Sie über vergangene Themen wissen möchten, finden Sie in der Recherche , beispielsweise auch die Niederschriften der vergangenen Sitzungen. Darüber hinaus finden Sie im System Informationen zu den einzelnen Gremien , Fraktionen sowie zu Mandatsträgern .
Verbandsgemeinde

Bekanntmachung- Traubenernte- und Weinerzeugungsmeldung und Meldung der Abgabe, Verwendung und Verwertung 2020

Letzter Abgabetermin: 15. Januar 2021 - aus eigenen Erzeugnissen - Meldepflichtig sind alle Winzer und Traubenerzeuger, sofern sie nicht die gesamte Ernte an eine Winzergenossenschaft oder anerkannte Erzeugergemeinschaft abliefern. Winzergenossenschaften oder anerkannte Erzeugergemeinschaften müssen eine Traubenernte­Meldung für die Erzeugnisse abgeben, die sie als Trauben oder Maische von vollabliefernden Mitgliedern übernehmen. Ausnahme: Falls alle Teilablieferer einer Erzeugergemeinschaft …

Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Ortsgemeinde Pleisweiler-Oberhofen- Tourismusbeitragssatzung (TBS) vom 03.12.2020

Pleisweiler-Oberhofen

Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Ortsgemeinde Pleisweiler-Oberhofen- Tourismusbeitragssatzung (TBS) vom 03.12.2020

Aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 477) und der §§ 2 und 12 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 472), …
Aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 477) und der §§ 2 und 12 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 472), …
Birkenhördt

Satzung der Ortsgemeinde Birkenhördt zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

(Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) vom 09.10.2020 Der Ortsgemeinderat hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) und der §§ 2 Abs. 1, 7, 10 und 10 a des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Erhebung von Ausbaubeiträgen (1) Die Ortsgemeinde Birkenhördt erhebt wiederkehrende Beiträge für die Herstellung und den Ausbau von Verkehrsanlagen nach den Bestimmungen des KAG und dieser Satzung. (2) …
Gleiszellen-Gleishorbach

Amtliche Mitteilungen aus der 16. Sitzung des Gemeinderates von Gleiszellen-Gleishorbach

Der Gemeinderat beriet über die Anpassung der Tourismusbeitragssatzung der Ortsgemeinde Gleiszellen-Gleishorbach aufgrund der Corona-Pandemie. Der Vorsitzende erläuterte dazu zusammenfassend, dass bei den Maßstabskomponenten Umsatz, Vorteilsatz und Gewinnsatz zur Ermittlung für die Jahre 2020-22 als Basis nicht mehr das Vorjahr genommen, sondern das Jahr im darauffolgenden Jahr nachläufig verrechnet werden soll. Der Rat beschloss die vorliegende Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages …
Verbandsgemeinde

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern vom 16. Dezember 2020

Der Verbandsgemeinderat hat aufgrund der §§ 24 und 25 der Gemeindeordnung (GemO), der §§ 7 und 8 der Landesverordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung (GemODVO), des § 2 der Landesverordnung über die Aufwandsentschädigung für kommunaler Ehrenämter (KomAEVO) und des § 2 der Feuerwehr-Entschädigungsverordnung die folgende Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 27. Juni 2019 in der Fassung der Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde …
Vorderweidenthal

Satzung der Ortsgemeinde Vorderweidenthal zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

(Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) vom 09.12.2020 Der Ortsgemeinderat hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) und der §§ 2 Abs. 1, 7, 10 und 10 a des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Erhebung von Ausbaubeiträgen (1) Die Ortsgemeinde Vorderweidenthal erhebt wiederkehrende Beiträge für die Herstellung und den Ausbau von Verkehrsanlagen nach den Bestimmungen des KAG und dieser Satzung. (2) …
Pleisweiler-Oberhofen

Satzung über die Festsetzung der Höhe des Tourismusbeitrages in der Ortsgemeinde Pleisweiler-Oberhofen vom 03.12.2020

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) in der zurzeit geltenden Fassung, in Verbindung mit § 12 Kommunalabgabengesetz (KAG), in der zurzeit geltenden Fassung, in seiner Sitzung am 18.11.2020 die folgende Satzung über die Festsetzung eines Tourismusbeitrages beschlossen. § 1 Höhe des Tourismusbeitrages (Beitragssatz) Der Beitragssatz für den Tourismusbeitrag wird auf 5 v. H. festgesetzt. § 2 …
Niederhorbach

Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Niederhorbach für die Jahre 2020 und 2021

Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der derzeit geltenden Fassung folgende Haushaltssatzung beschlossen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden 1. im Ergebnishaushalt 2020 2021 der Gesamtbetrag der Erträge auf 680.750,00 Euro 695.420,00 Euro der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 732.450,00 Euro …
Vorderweidenthal

Amtliche Mitteilungen aus der 14. Sitzung des Gemeinderates von Vorderweidenthal

Im Rahmen der Umbau- und Sanierungsmaßnahme im alten Schulhaus wurden weitere Aufträge vergeben. Der Gemeinderat beschloss, den Auftrag zur Ausführung der Trockenbauarbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. SB System Bau GmbH, Rhodt unter Rietburg, zum Angebotspreis in Höhe von 61.797,76 Euro inkl. MwSt. zu vergeben. Im Bereich des Altbaus wird ein Innengerüst benötigt. Im Verlauf der Bauarbeiten wird dieses als Arbeits- und Schutzgerüst mehrfach für andere Gewerke benötigt. …
Bad Bergzabern

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung des Landkreises Südliche Weinstraße über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Wertstoffwirtschaft vom 16.12.2020

- Bekanntmachung vom 17.12.2020 - Der Kreistag hat aufgrund des § 17 der Landkreisordnung (LKO) für Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 188), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26.06.2020 (GVBl. S. 297) und der §§ 1, 2, 3, 7, 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für Rheinland-Pfalz vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 05.05.2020 (GVBl. S. 158) in seiner Sitzung vom 14.12.2020 folgende Satzung beschlossen, …
Bad Bergzabern

Öffentliche Bekanntmachung

über den Vollzug des Grundstückverkehrsgesetzes; hier: Ermittlung kaufinteressierter Landwirte - Bekanntmachung vom 17.12.2020 - Über die Genehmigung der Veräußerung der nachstehend aufgeführten landwirtschaftlichen Grundstücke ist nach dem Grundstückverkehrsgesetz zu entscheiden: Gemarkung Billigheim Flurstücks-Nr. 2138/2 Nutzungsart: Landwirtschaftsfläche (Grünland) Lage: „Im Luginsland, nördliche Gewanne“ Größe: 0,1039 ha …
Bad Bergzabern

Kurzarbeit muss erneut angezeigt werden

Betriebe, die mindestens drei Monate voll gearbeitet und in dieser Zeit kein Kurzarbeitergeld bezogen haben, müssen Kurzarbeit erneut anzeigen, um im Bedarfsfall wieder Kurzarbeitergeld beantragen zu können. Durch die aktuellen Einschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie kann eine erneute Beantragung von Kurzarbeitergeld notwendig werden. Eine erneute Anzeige ist nach dreimonatiger Unterbrechung des Bezuges von Kurzarbeitergeld zwingend notwendig – auch wenn der ursprünglich bewilligte …
Bad Bergzabern

Agentur für Arbeit, Jobcenter und Familienkasse sind vom 24. bis 31. Dezember geschlossen

Die Agentur für Arbeit Landau mit ihren Geschäftsstellen in Bad Dürkheim, Germersheim, Kandel und Neustadt, die Familienkasse Landau sowie die Jobcenter Landau – Südliche Weinstraße in Landau mit Geschäftsstelle in Bad Bergzabern, Jobcenter Germersheim mit Geschäftsstelle in Kandel und Jobcenter Deutsche Weinstraße in Neustadt mit Geschäftsstelle in Grünstadt sind am 24. und 31. Dezember ganztätig geschlossen und auch telefonisch nicht erreichbar. Ab Montag, den …
Bad Bergzabern

Auch im zweiten Lockdown: Arbeit der Rentenversicherung geht weiter

Auch im morgen beginnenden zweiten Lockdown geht die Arbeit der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz (DRV) weiter. Geldleistungen werden ausgezahlt, Anträge bearbeitet und Versicherte, Rentner und Arbeitgeber weiter beraten. Allerdings werden mehr Mitarbeitende als sonst zu dieser Jahreszeit Urlaub nehmen, um Kontakte zu reduzieren und so dem Aufruf der Politik Geltung zu verschaffen. Die DRV bittet Ihre Kunden daher um Verständnis, wenn es im Einzelfall etwas länger dauern sollte, bis eine Anfrage …
Weitere Ausgaben: 38/2022   37/2022   36/2022   35/2022   34/2022   33/2022   32/2022   31/2022   30/2022   29/2022   28/2022   27/2022   26/2022   25/2022   24/2022   23/2022   22/2022   21/2022   20/2022   19/2022   18/2022   17/2022   16/2022   15/2022   14/2022   13/2022   12/2022   11/2022   10/2022   9/2022   8/2022   7/2022   6/2022   5/2022   4/2022   3/2022   2/2022   1/2022   51/2021   50/2021   49/2021   48/2021   47/2021   46/2021   45/2021   44/2021   43/2021   42/2021   41/2021   40/2021   39/2021   38/2021   37/2021   36/2021   35/2021   34/2021   33/2021   32/2021   31/2021   30/2021   29/2021   28/2021   27/2021   26/2021   25/2021   24/2021   23/2021   22/2021   21/2021   20/2021   19/2021   18/2021   17/2021   16/2021   15/2021   14/2021   13/2021   12/2021   11/2021   10/2021   9/2021   8/2021   7/2021   6/2021   5/2021   4/2021   3/2021   2/2021   1/2021   52/2020   51/2020   50/2020   49/2020   48/2020   47/2020   46/2020   45/2020   44/2020   43/2020   42/2020   41/2020   40/2020   39/2020   38/2020   37/2020   36/2020   35/2020   34/2020   33/2020   32/2020   31/2020   30/2020   29/2020   28/2020   27/2020   26/2020   25/2020   24/2020   23/2020   22/2020   21/2020   20/2020   19/2020   18/2020   17/2020   16/2020   15/2020   14/2020   13/2020   12/2020   11/2020   10/2020   9/2020   8/2020   7/2020   6/2020   5/2020   4/2020   3/2020   2/2020   51/2019   50/2019   49/2019   48/2019   47/2019   46/2019   45/2019   44/2019   43/2019   42/2019   41/2019   40/2019   39/2019   36/2019   35/2019   34/2019   33/2019   32/2019   31/2019   30/2019   29/2019   28/2019   27/2019   26/2019   25/2019   24/2019   23/2019   22/2019   21/2019   20/2019   19/2019   18/2019   17/2019   16/2019   15/2019   14/2019   13/2019   12/2019   11/2019   10/2019   9/2019   8/2019   7/2019   6/2019   5/2019   4/2019   3/2019   2/2019   1/2019   51/2018   50/2018   49/2018   48/2018   47/2018   46/2018   45/2018   44/2018   43/2018   42/2018   41/2018   40/2018   39/2018   38/2018   37/2018   36/2018   35/2018   34/2018   33/2018   32/2018   31/2018   30/2018   29/2018   28/2018   27/2018   26/2018   25/2018   24/2018   23/2018   22/2018   21/2018   20/2018   19/2018   18/2018   17/2018   16/2018   15/2018   14/2018   13/2018   12/2018