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133 Artikel in dieser Ausgabe

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr

Bad Bergzabern

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, in dem zu Ende gehenden Jahr 2020 haben Themen wie die US-Präsidentschaftswahl, der Brexit, die Black-Lives-Matter-Bewegung und natürlich die Corona-Pandemie die Menschen weltweit bewegt. In den neuen digitalen Medien ist laut Auswertung des Kurznachrichtendienstes …
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, in dem zu Ende gehenden Jahr 2020 haben Themen wie die US-Präsidentschaftswahl, der Brexit, die Black-Lives-Matter-Bewegung und natürlich die Corona-Pandemie die Menschen weltweit bewegt. In den neuen digitalen Medien ist laut Auswertung des Kurznachrichtendienstes …
Notdienste

Amtsblatt Südpfalz Kurier

Die nächste Ausgabe erscheint am Mittwoch, 6. Januar 2021 . Redaktionsschluss ist spätestens Montag, 4. Januar 2021, 9:00 Uhr . Redaktion: Karina Huonker, i. V. Susanne Lunkenheimer Tel. 06343 701-119, E-Mail: amtsblatt@vgbza.de Geschäftsanzeigen: Fritz Wünschel Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de Wir wünschen Ihnen frohe Weihnachtstage und einen guten Start ins neue Jahr! "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
Notdienste

Notfallrufnummern

Polizei 110 Feuerwehr, Rettungsdienst 112 Krankentransport 19222 Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116117 Gift-Notruf 06131 19240
Notdienste

Ärztliche Bereitschaftspraxen

Prakt. Arzt - Tel. 116117 (Anrufe werden je nach Vorwahlbereich automatisch zur zuständigen Stelle geleitet!) Ärztliche Bereitschaftspraxis Landau Vinzentius-Krankenhaus Landau, Cornichonstraße 4, 76829 Landau, Telefon 116117 Öffnungzeiten: Mo, Di, Do ab 19 Uhr; Mi ab 14.00 Uhr; Fr ab 16.00 Uhr; Sa, So, Feiertage rund um die Uhr; jeweils bis zum Folgetag um 07.00 Uhr Ärztliche Bereitschaftspraxis Kandel Asklepios Südpfalzklinik Kandel, Luitpoldstraße 14, 76870 Kandel, Telefon 116117 …

Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Ortsgemeinde Kapellen-Drusweiler- Tourismusbeitragssatzung (TBS) vom 09.12.2020

Kapellen-Drusweiler

Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Ortsgemeinde Kapellen-Drusweiler- Tourismusbeitragssatzung (TBS) vom 09.12.2020

Aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 477) und der §§ 2 und 12 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 472), …
Aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 477) und der §§ 2 und 12 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 472), …
Verbandsgemeinde

Ratsinformationssystem

Informationen über das Ratsinformationssystem beziehen: Unter Kalender finden Sie den allgemeinen Terminkalender, in dem alle Sitzungen eingetragen und mit den zugehörigen Unterlagen hinterlegt sind. Alles, was Sie über vergangene Themen wissen möchten, finden Sie in der Recherche , beispielsweise auch die Niederschriften der vergangenen Sitzungen. Darüber hinaus finden Sie im System Informationen zu den einzelnen Gremien , Fraktionen sowie zu Mandatsträgern .
Verbandsgemeinde

Bekanntmachung- Traubenernte- und Weinerzeugungsmeldung und Meldung der Abgabe, Verwendung und Verwertung 2020

Letzter Abgabetermin: 15. Januar 2021 - aus eigenen Erzeugnissen - Meldepflichtig sind alle Winzer und Traubenerzeuger, sofern sie nicht die gesamte Ernte an eine Winzergenossenschaft oder anerkannte Erzeugergemeinschaft abliefern. Winzergenossenschaften oder anerkannte Erzeugergemeinschaften müssen eine Traubenernte­Meldung für die Erzeugnisse abgeben, die sie als Trauben oder Maische von vollabliefernden Mitgliedern übernehmen. Ausnahme: Falls alle Teilablieferer einer Erzeugergemeinschaft …

Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Ortsgemeinde Pleisweiler-Oberhofen- Tourismusbeitragssatzung (TBS) vom 03.12.2020

Pleisweiler-Oberhofen

Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Ortsgemeinde Pleisweiler-Oberhofen- Tourismusbeitragssatzung (TBS) vom 03.12.2020

Aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 477) und der §§ 2 und 12 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 472), …
Aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 477) und der §§ 2 und 12 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 472), …
Birkenhördt

Satzung der Ortsgemeinde Birkenhördt zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

(Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) vom 09.10.2020 Der Ortsgemeinderat hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) und der §§ 2 Abs. 1, 7, 10 und 10 a des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Erhebung von Ausbaubeiträgen (1) Die Ortsgemeinde Birkenhördt erhebt wiederkehrende Beiträge für die Herstellung und den Ausbau von Verkehrsanlagen nach den Bestimmungen des KAG und dieser Satzung. (2) …
Gleiszellen-Gleishorbach

Amtliche Mitteilungen aus der 16. Sitzung des Gemeinderates von Gleiszellen-Gleishorbach

Der Gemeinderat beriet über die Anpassung der Tourismusbeitragssatzung der Ortsgemeinde Gleiszellen-Gleishorbach aufgrund der Corona-Pandemie. Der Vorsitzende erläuterte dazu zusammenfassend, dass bei den Maßstabskomponenten Umsatz, Vorteilsatz und Gewinnsatz zur Ermittlung für die Jahre 2020-22 als Basis nicht mehr das Vorjahr genommen, sondern das Jahr im darauffolgenden Jahr nachläufig verrechnet werden soll. Der Rat beschloss die vorliegende Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages …
Verbandsgemeinde

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern vom 16. Dezember 2020

Der Verbandsgemeinderat hat aufgrund der §§ 24 und 25 der Gemeindeordnung (GemO), der §§ 7 und 8 der Landesverordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung (GemODVO), des § 2 der Landesverordnung über die Aufwandsentschädigung für kommunaler Ehrenämter (KomAEVO) und des § 2 der Feuerwehr-Entschädigungsverordnung die folgende Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 27. Juni 2019 in der Fassung der Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde …
Vorderweidenthal

Satzung der Ortsgemeinde Vorderweidenthal zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

(Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) vom 09.12.2020 Der Ortsgemeinderat hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) und der §§ 2 Abs. 1, 7, 10 und 10 a des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Erhebung von Ausbaubeiträgen (1) Die Ortsgemeinde Vorderweidenthal erhebt wiederkehrende Beiträge für die Herstellung und den Ausbau von Verkehrsanlagen nach den Bestimmungen des KAG und dieser Satzung. (2) …
Pleisweiler-Oberhofen

Satzung über die Festsetzung der Höhe des Tourismusbeitrages in der Ortsgemeinde Pleisweiler-Oberhofen vom 03.12.2020

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) in der zurzeit geltenden Fassung, in Verbindung mit § 12 Kommunalabgabengesetz (KAG), in der zurzeit geltenden Fassung, in seiner Sitzung am 18.11.2020 die folgende Satzung über die Festsetzung eines Tourismusbeitrages beschlossen. § 1 Höhe des Tourismusbeitrages (Beitragssatz) Der Beitragssatz für den Tourismusbeitrag wird auf 5 v. H. festgesetzt. § 2 …
Niederhorbach

Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Niederhorbach für die Jahre 2020 und 2021

Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der derzeit geltenden Fassung folgende Haushaltssatzung beschlossen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden 1. im Ergebnishaushalt 2020 2021 der Gesamtbetrag der Erträge auf 680.750,00 Euro 695.420,00 Euro der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 732.450,00 Euro …
Vorderweidenthal

Amtliche Mitteilungen aus der 14. Sitzung des Gemeinderates von Vorderweidenthal

Im Rahmen der Umbau- und Sanierungsmaßnahme im alten Schulhaus wurden weitere Aufträge vergeben. Der Gemeinderat beschloss, den Auftrag zur Ausführung der Trockenbauarbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. SB System Bau GmbH, Rhodt unter Rietburg, zum Angebotspreis in Höhe von 61.797,76 Euro inkl. MwSt. zu vergeben. Im Bereich des Altbaus wird ein Innengerüst benötigt. Im Verlauf der Bauarbeiten wird dieses als Arbeits- und Schutzgerüst mehrfach für andere Gewerke benötigt. …
Bad Bergzabern

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung des Landkreises Südliche Weinstraße über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Wertstoffwirtschaft vom 16.12.2020

- Bekanntmachung vom 17.12.2020 - Der Kreistag hat aufgrund des § 17 der Landkreisordnung (LKO) für Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 188), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26.06.2020 (GVBl. S. 297) und der §§ 1, 2, 3, 7, 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für Rheinland-Pfalz vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 05.05.2020 (GVBl. S. 158) in seiner Sitzung vom 14.12.2020 folgende Satzung beschlossen, …
Bad Bergzabern

Öffentliche Bekanntmachung

über den Vollzug des Grundstückverkehrsgesetzes; hier: Ermittlung kaufinteressierter Landwirte - Bekanntmachung vom 17.12.2020 - Über die Genehmigung der Veräußerung der nachstehend aufgeführten landwirtschaftlichen Grundstücke ist nach dem Grundstückverkehrsgesetz zu entscheiden: Gemarkung Billigheim Flurstücks-Nr. 2138/2 Nutzungsart: Landwirtschaftsfläche (Grünland) Lage: „Im Luginsland, nördliche Gewanne“ Größe: 0,1039 ha …
Bad Bergzabern

Kurzarbeit muss erneut angezeigt werden

Betriebe, die mindestens drei Monate voll gearbeitet und in dieser Zeit kein Kurzarbeitergeld bezogen haben, müssen Kurzarbeit erneut anzeigen, um im Bedarfsfall wieder Kurzarbeitergeld beantragen zu können. Durch die aktuellen Einschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie kann eine erneute Beantragung von Kurzarbeitergeld notwendig werden. Eine erneute Anzeige ist nach dreimonatiger Unterbrechung des Bezuges von Kurzarbeitergeld zwingend notwendig – auch wenn der ursprünglich bewilligte …
Bad Bergzabern

Agentur für Arbeit, Jobcenter und Familienkasse sind vom 24. bis 31. Dezember geschlossen

Die Agentur für Arbeit Landau mit ihren Geschäftsstellen in Bad Dürkheim, Germersheim, Kandel und Neustadt, die Familienkasse Landau sowie die Jobcenter Landau – Südliche Weinstraße in Landau mit Geschäftsstelle in Bad Bergzabern, Jobcenter Germersheim mit Geschäftsstelle in Kandel und Jobcenter Deutsche Weinstraße in Neustadt mit Geschäftsstelle in Grünstadt sind am 24. und 31. Dezember ganztätig geschlossen und auch telefonisch nicht erreichbar. Ab Montag, den …
Bad Bergzabern

Auch im zweiten Lockdown: Arbeit der Rentenversicherung geht weiter

Auch im morgen beginnenden zweiten Lockdown geht die Arbeit der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz (DRV) weiter. Geldleistungen werden ausgezahlt, Anträge bearbeitet und Versicherte, Rentner und Arbeitgeber weiter beraten. Allerdings werden mehr Mitarbeitende als sonst zu dieser Jahreszeit Urlaub nehmen, um Kontakte zu reduzieren und so dem Aufruf der Politik Geltung zu verschaffen. Die DRV bittet Ihre Kunden daher um Verständnis, wenn es im Einzelfall etwas länger dauern sollte, bis eine Anfrage …
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