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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 6/2022
Amtlicher Teil
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19. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Stadt Bad Bergzabern

Einladung

Am Dienstag, 15. Februar 2022, um 19:00 Uhr findet im großen Saal im Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Sitzung des Bau- und Planungsausschusses statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Antrag auf Änderung einer Festsetzung des Teilbebauungsplans "Schul- und Sportzentrum"

2.

Bauvorhaben

3.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Sanierungsmaßnahmen

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Informationen und Anfragen

Hinweis:

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, kann die Besucherzahl daher bei Bedarf begrenzt werden. Weiterhin sind hygienische Schutzmaßnahmen zu ergreifen, insbesondere:

-

Einhaltung des Mindestabstandes unter allen Anwesenden,

-

Ausschluss von Personen mit akuten Atemwegs- und Lungenerkrankungen,

-

Händehygiene.

Bei der Sitzung gilt die Testpflicht nach § 3 Abs. 5 Satz 1 der 30. CoBeLVO. Die Testpflicht gilt nicht für geimpfte oder genesene Personen. Es sind die üblichen Nachweise (Zertifikate, Impfpass, Testnachweise etc.) vorzulegen.

Des Weiteren gilt die Maskenpflicht nach § 3 Abs. 2 Satz 2 der 30. CoBeLVO. Es ist eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine FFP2-Maske oder eine Maske eines vergleichbaren Standards beim Betreten, Durchqueren und Verlassen der Sitzungsräumlichkeit zu tragen. Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen festen Sitzplatz einnehmen.

Rolf Enke, Beigeordneter