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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 8/2026
Amtlicher Teil
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Gemeinsame Sitzung Haupt- und Finanzausschuss und Bau- und Planungsausschuss der Stadt Bad Bergzabern

Einladung

Am Donnerstag, 19. Februar 2026, um 19:00 Uhr findet im Kursaal des Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bau- und Planungsausschusses der Stadt Bad Bergzabern statt.

(Geänderte) Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Beratung des Haushalts für das Jahr 2026

2.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bismarckstraße 4", mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Luitpoldstraße"

-

Beschluss über den Durchführungsvertrag

3.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bismarckstraße 4", mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Luitpoldstraße"

a)

Vorstellung und Abwägung der Ergebnisse aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und Träger öffentl. Belange gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

b)

Anerkennung des vorgelegten Planentwurfes

c)

Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

4.

Antrag auf Ablöse der Stellplatzbaulast für das Grundstück Pfarrgasse, Flurstück Nr. 128/2, 76887 Bad Bergzabern

5.

Auftragsvergaben

6.

Bauvorhaben

7.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Miet- und Pachtangelegenheiten

3.

Sanierungsmaßnahmen

4.

Personalangelegenheiten

5.

Vertragsangelegenheiten

6.

Informationen und Anfragen

Hermann Augspurger, Stadtbürgermeister