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Südpfalz Kurier
Ausgabe 9/2021
Amtlicher Teil
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8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

Einladung

Am Dienstag, 9. März 2021, um 18:30 Uhr findet in der Wiesentalhalle in Steinfeld eine Haupt- und Finanzausschusssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Information über Eilentscheidungen gemäß § 48 GemO

2.

Stellenplan im Rahmen der Haushaltssatzung 2021

- Ergänzungsbeschluss

3.

Übertragung von Haushaltsermächtigungen der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern aus dem Jahr 2020 in das Jahr 2021 gemäß § 17 Abs. 5 Gemeindehaushaltsverordnung

4.

Wärmeversorgung der Liegenschaften der Verbandsgemeinde

- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Umstellung von fossilen Energieträgern auf regenerative Energien für das Nahwärmenetzwerk (BHKW) Bad Bergzabern

- Antrag der Fraktion SPD:

Ergänzung des Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Ausweitung der Machbarkeitsstudie auf alle sich im Eigentum der Verbandsgemeinde befindlichen Liegenschaften und Anlagen

- Antrag der Fraktion AfD:

Ergänzung des Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Ausweitung der Machbarkeitsstudie Biomasse

5.

Sanierung des Freibades Steinfeld

- Beauftragung eines Planers zur Erarbeitung einer Grobkostenschätzung

6.

Freibadsaison 2021

- Beratung und Entscheidung über Modalitäten zum Betrieb der Freibäder

7.

Erneuerung der Zugangssysteme in den Schwimmbädern einschließlich Zutrittskontrollsysteme (Drehkreuze) und Kassensoftware

8.

Erneuerung der Versorgungsleitungen im Rebmeerbad

- Auftragsvergabe

9.

Sanierung des Daches am Gebäude des Blockheizkraftwerks

- Auftragsvergabe

10.

Schaffung von Räumlichkeiten für die Schulsozialarbeit in der Grundschule Steinfeld;

Errichtung einer Behindertentoilette

- Auftragsvergabe

11.

Beschaffung eines Einsatzleitwagen 1 (ELW) mit Allrad für die Feuerwehreinheit Bad Bergzabern

- Beschluss über die öffentliche Ausschreibung

12.

Beschaffung der Beladung für das TLF 3000 (Tanklöschfahrzeug) für die Feuerwehreinheit Bad Bergzabern

- Beschluss über die freihändige Vergabe

13.

Beschaffung der Beladung für das MLF (Mittleres Löschfahrzeug) für die Feuerwehreinheit Klingenmünster

- Beschluss über die freihändige Vergabe

14.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Informationen und Anfragen

Hinweis:

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, kann die Besucherzahl daher bei Bedarf begrenzt werden.

Weiterhin sind hygienische Schutzmaßnahmen zu ergreifen, insbesondere:

-

Einhaltung des Mindestabstandes unter allen Anwesenden,

-

Ausschluss von Personen mit akuten Atemwegs- und Lungenerkrankungen,

-

Händehygiene.

Des Weiteren ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtend.

(Hermann Bohrer, Bürgermeister)