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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 9/2024
Amtlicher Teil
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24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am 05.03.2024

Einladung

Am Dienstag, 05. März 2024, um 18:30 Uhr findet im Sitzungssaal des Schlosses (Zimmer 209) in Bad Bergzabern eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Neubau eines Feuerwehrhauses in Klingenmünster

- Beschluss zur öffentlichen Ausschreibung der Bauleistungen

2.

Böhämmer-Grundschule

2.1

Erweiterung der Böhämmer-Grundschule Bad Bergzabern

a) Vorstellung der Planvarianten und Beschlussfassung

b) Vergabe der Planungsleistungen für Brandschutz und Bodengutachten

c) Beschlussfassung über die vorübergehende Containerlösung

2.2

Sanierung der Wärmeverteilung und Gebäudeautomation in der Böhämmer-Grundschule Bad Bergzabern

- Einleitung der Vergabeverfahren

- Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe

2.3

Instandsetzung der Spielgeräte im Außengelände der Böhämmer-Grundschule Bad Bergzabern

- Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe

2.4

Anschaffung von interaktiven Displays für die Böhämmer-Grundschule Bad Bergzabern

- Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe

3.

Horbachgrundschule Gleiszellen-Gleishorbach

3.1

Erneuerung/Instandsetzung des Bodens in der Turnhalle und Sanierung der Außenwand an der Horbachgrundschule Gleiszellen-Gleishorbach

- Einleitung von Vergabeverfahren

- Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe

3.2

Erweiterung des Betreuungsbereichs in der Horbachgrundschule Gleiszellen-Gleishorbach

- Einleitung von Vergabeverfahren

- Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe

3.3

Kauf der PV-Anlage auf dem Dach der Grundschule Gleiszellen-Gleishorbach

- Finanzierung

4.

Erneuerung/Instandsetzung der Brandschutztüren in der Grundschule Steinfeld

- Einleitung der Vergabeverfahren

- Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe

5.

Verbandsgemeindesporthalle

5.1

Automation der Lüftungsanlage in der Verbandsgemeindesporthalle

- Einleitung von Vergabeverfahren

- Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe

5.2

Abdichtung des Kellers in der Verbandsgemeindesporthalle

- Auftragsvergabe

6.

Rebmeerbad

6.1

Umstellung auf LED-Beleuchtung Schwimmhalle Rebmeerbad Bad Bergzabern – Zustimmung zur Auftragsvergabe

6.2

Anschaffung von Beckenabdeckungen für das Rebmeerbad Bad Bergzabern – Zustimmung zur Durchführung einer beschränkten Ausschreibung und Auftragsvergabe

7.

Übertragung von Haushaltsermächtigungen der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern aus dem Jahr 2023 in das Jahr 2024 gemäß § 17 Abs. 5 Gemeindehaushaltsverordnung

8.

Unterrichtung über das Ergebnis der überörtlichen Kassenprüfung 2023

9.

Rahmenvertrag zur Erdgasbelieferung der kommunalen Liegenschaften

10.

Beschaffung eines Atemschutzprüfgerätes für die Feuerwehr

- Auftragsvergabe

11.

Errichtung von Sirenenanlagen

- Beschluss über die öffentliche Ausschreibung der Planungsleistungen

12.

Regelungen zum Betrieb der Freibäder in der Saison 2024

13.

Information über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO

14.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Personalangelegenheiten

2.

Informationen und Anfragen

Kathrin Flory, Bürgermeisterin